Monat: April 2021

Masken-Urteil hat Konsequenzen für Richter 27. April 2021 Peter Nowak Ein Familienrichter in Weimar hatte eine Anordnung gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen erlassen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen eines „Anfangsverdachts auf Rechtsbeugung“. Wie steht […]

Die OIC auf einen Blick https://de.wikipedia.org/wiki/Organisation_f%C3%BCr_Islamische_Zusammenarbeit Armin Pfahl-Traughber: „Islamophobie“ und „antimuslimischer Rassismus“ als politische Kampfbegriffe 27. April 2021 „Der Extremismusforscher Armin Pfahl-Traughber lehrt an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl. In einem […]

Nach Skandal um Antifa-Flagge auf Sea-Watch-4 Von Redaktion  –  Di, 27. April 2021 Die Antifa-Flagge auf der Sea-Watch-4 ist nicht das einzige Indiz für Linksradikalität bei der sogenannten Seenotrettung. Ein Kapitän zweier NGO-Schiffe bekennt sich […]

April 27, 2021   –   Michael Klein „Der April geht seinem Ende zu. Er wird als April in die Geschichte eingehen, der zu den kältesten Aprilen gehört, die es je gegeben hat. So kalt wie derzeit, […]

FDP-Abge­ord­nete ziehen vor das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt 27.04.2021 Die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion erheben Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte „Corona-Notbremse“. Ziel sei es unter anderem, geimpften Personen wieder mehr Normalität zu ermöglichen, so die Abgeordneten. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundesverfassungsgericht-fdp-fraktion-bundestag-verfassungsbeschwerde-corona-notbremse-einschraenkungen-geimpfte/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788 Kommentar S.M.H.: Peter Boehringer […]