Grüner Nebel

VON ALEXANDER MARGUIER am 28. April 2021 Während sich die Union selbst zerfleischte, rutschte Annalena Baerbock reibungslos in die Grüne Pole-Position. Mittlerweile ist es nicht auszuschließen, dass sie es sogar bis ins Kanzleramt schafft. Höchste Zeit, die Partei dem Realitätscheck zu unterziehen. https://www.cicero.de/innenpolitik/cicero-im-mai-gruner-nebel?utm_source=cicero_newsletter

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Vermisst: Prof. Dr. Harbarth, Präsident des Bundesverfassungs-Gerichts

Dirk Maxeiner / 27.04.2021 "Im Juni vergangenen Jahres wurde Professor Doktor Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Zuvor war der Jurist, der mit einer Arbeit über „Anlegerschutz in öffentlichen Unternehmen“ promovierte, 11 Jahre im Bundestag als Mitglied der CDU-CSU-Fraktion. Dort muss er das Wohlwollen der Bundeskanzlerin erlangt haben, denn im November 2018 einigten sich…

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Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus

"Angela Merkel pflegt einen entspannten Umgang mit dem Grundgesetz, das ist nichts Neues. Manche Beobachter bescheinigen ihr gar ein „zynisches Verhältnis zu den Grundrechten“. Selten jedoch bekennt die Kanzlerin ihr eigenwilliges Verfassungsverständnis so offen wie am Dienstag." (...) " „Was können wir tun, damit das nicht durch Gerichte wieder infrage gestellt wird? Dadurch, dass wir…

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Die Feinde der offenen Gesellschaft machen sich kenntlich

Carl Christian Jancke, Gastautor / 28.04.2021 "Die 53 Schauspieler haben eins erreicht. Sie sind aufgefallen und haben die Schlagzeilen beherrscht. Ob jeder, der darüber geschrieben hat, verstehen wollte, was sie bewegt, bewegt hat, sei dahingestellt. Wie Stefan Aust hat mich dieses gemeinschaftliche, individuelle Statement an jenen Novembertag 1976 erinnert. Am 17.11.1976 protestierten Christa Wolf, Sara…

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Hufeisen und Sturm vorm Innenhof

28.04.2021 von Dushan Wegner "Ich kann jeden verstehen, der nicht mehr all die üblen Nachrichten hören will. Doch wenn missliebige Richter eingeschüchtert werden oder in Frankreich der Bürgerkrieg droht, dann wird es dich auch dann betreffen, wenn du nicht davon hören magst." (...) "Bei einem Richter in Weimar beließ es das System nicht dabei, via…

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Corona bei Migranten

Eine Frage der (sozialen) Herkunft In den Kliniken werden viele Menschen mit Migrationshintergrund behandelt. Eine Landrätin schlägt Alarm: Sie seien Treiber der Pandemie, weil sie die Regeln ignorierten. Forscher verweisen eher auf den schwierigen sozialen Hintergrund. Von Rüdiger Soldt, Julian Staib und Matthias Wyssuwa Aktualisiert am 28.04.2021 https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sind-menschen-mit-migrationshintergrund-treiber-der-pandemie-17314887.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

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Bundestagswahl in Deutschland

Die neusten Entwicklungen Bundestagswahl in Deutschland: Armin Laschet will Friedrich Merz in sein Wahlkampfteam holen und warnt davor, den Grünen hinterherzulaufen, Markus Söder wirbt für eine Koalition mit diesen Ende September wählen die Deutschen ein neues Parlament. Unabhängig vom Ergebnis steht eine politische Zäsur an, da Kanzlerin Angela Merkel nicht mehr antreten wird. NZZ-Redaktion, Berlin…

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