Der Schlepperei vor Libyen angeklagter Kapitän bekennt sich zur Antifa

Nach Skandal um Antifa-Flagge auf Sea-Watch-4 Von Redaktion  -  Di, 27. April 2021 Die Antifa-Flagge auf der Sea-Watch-4 ist nicht das einzige Indiz für Linksradikalität bei der sogenannten Seenotrettung. Ein Kapitän zweier NGO-Schiffe bekennt sich durch seine Kleidung zur linksradikalen Antifa, auch bei einer Preisverleihung von Amnesty International. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/der-schlepperei-vor-libyen-angeklagter-kapitaen-bekennt-sich-zur-antifa/

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Änderung des Infektionsschutzgesetzes

FDP-Abge­ord­nete ziehen vor das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt 27.04.2021 Die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion erheben Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte "Corona-Notbremse". Ziel sei es unter anderem, geimpften Personen wieder mehr Normalität zu ermöglichen, so die Abgeordneten. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundesverfassungsgericht-fdp-fraktion-bundestag-verfassungsbeschwerde-corona-notbremse-einschraenkungen-geimpfte/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788 Kommentar S.M.H.: Peter Boehringer schreibt auf Telegram: Hier mal zum detaillierten Nachlesen die Skandalklage der FDP-Abgeordneten "gegen" das InfSchG - was schlicht ein einziger…

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Renate Künast klagt gegen Facebook

Immer wieder das gleiche rechts­wid­rige Meme von Annelie Kaufmann  -  27.04.2021 Die Grünen-Politikerin Renate Künast will mit einer Klage erreichen, dass Facebook nicht nur konkrete rechtswidrige Beiträge löscht, sondern gezielt nach sinngleichen Posts sucht und sie ebenfalls aus dem Netz nimmt. (...) "Das Österreichische Oberste Gericht legte die Sache dem EuGH vor, weil es um die Auslegung…

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Mehr Schaden als Nutzen

EIN FUNDSTÜCK VON DANIEL GRÄBER am 27. April 2021 Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzen viele Länder auf strikte Freiheitsbeschränkungen. Ein kanadischer Ökonom hat 80 Studien zum Nutzen dieser Lockdown-Politik ausgewertet – und kommt zu einem vernichtenden Ergebnis. https://www.cicero.de/wirtschaft/neue-lockdown-studie-mehr-schaden-als-nutzen?utm_source=cicero_newsletter

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Das Undenkbare wird plötzlich möglich

VON MATHIAS BRODKORB am 27. April 2021 Noch immer wird munter über „Sonderrechte“ für Geimpfte nachgedacht. Doch genau darum geht es nicht. Sondern um die Rückgabe von Freiheitsrechten, die allen Bürgern selbstverständlich zustehen. Nur der Deutsche Ethikrat scheint dies nicht zu begreifen. https://www.cicero.de/innenpolitik/sonderrechte-geimpfte-grundrechte-impfgipfel-ethikrat?utm_source=cicero_newsletter

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Nie wieder Stalingrad

Moskau bereitet sich auf Monate des Gedenkens vor. Traditionell sind es die Feierlichkeiten anläßlich des 9. Mai 1945. In diesem Jahr gibt es einen weiteren Anlaß. Dieser ist mit dem Datum des 22. Juni 1941 verbunden. Es ist der Tag, an dem vor achtzig Jahren das damalige Deutsche Reich der damaligen Sowjetunion den Krieg erklärte…

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