Monat: April 2021

Rainer Zitelmann  –  15.04.2021 Mit seinem heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den Mietendeckel in Berlin für nichtig erklärt, weil dem Land dafür die Gesetzgebungskompetenz fehlt. Von Rainer Zitelmann. https://www.theeuropean.de/rainer-zitelmann/rot-rot-gruen-hat-vorsaetzlich-verfassungsbruch-begangen/ Kommentar GB: […]

Mittwoch, 14. April 2021 Gunnar Kunz https://alternativlos-aquarium.blogspot.com/2021/04/generation-shitstorm.html Kommentar GB: So nett und freundlich kann eine dennoch sehr klare Kritik daherkommen, erstaunlich …    

Ein Gastbeitrag von C. Schw. Was passiert wenn eine Stadt von rotgrün regiert wird, kann man derzeit einmal mehr in der Hansestadt Hamburg beobachten. Dort hat nämlich Hamburgs Gleichstellungssenatorin, Katharina Fegebank von den Grünen große […]

15.04.2021 von Dushan Wegner Was bereitet Ihnen heute eigentlich die meiste Angst, und was die wenigste: das Virus, die Corona-Maßnahmen der Regierung, oder die möglichen Folgen einer Impfung? https://www.dushanwegner.com/covidwette/

https://www.danisch.de/blog/2021/04/14/spd-und-islam/#more-42303 Kommentar GB: Hm, ist er nun ein bloßer Menschenfreund, oder noch ein Dhimmi, oder schon ein Konvertit? Und inwieweit betrifft diese Frage zugleich seine Partei?    

Juden sind nicht mitgemeint. Alle reden von Diversität. Doch in der Debatte über Identitäten gibt es zahlreiche blinde Flecken. Einer aber ist entlarvend. Andreas Scheiner 15.04.2021 https://www.nzz.ch/feuilleton/antisemitismus-ist-teil-der-linken-identitaetspolitik-ld.1611524

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der umstrittene Berliner Mietendeckel verfassungswidrig ist. Es ist ein zentrales Projekt von Rot-Rot-Grün in Berlin. Aktualisiert 15.04.2021 https://www.nzz.ch/international/berliner-mietendeckel-verstoesst-gegen-das-grundgesetz-und-ist-nichtig-ld.1612052

Niko Härting  –  14.4.2021 „Die „Bundesnotbremse“ wird scheitern. Denn es gibt keine schlüssige Begründung, weshalb es einer solchen „Notbremse“ tatsächlich bedarf. Alle 16 Bundesländer haben detaillierte Rechtsverordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erlassen. Dass es dennoch […]