FREXIT: Franzosen wollen über Austritt aus der EU abstimmen

April 20, 2021

„15.812 Franzosen unterstützen derzeit eine neue Petition, mit der ein Referendum über den Verbleib von Frankreich in der Europäischen Union erwirkt werden soll.

Vielleicht war BREXIT erst der Anfang und wir sehen in den nächsten Jahren den Zerfall des demokratisch nicht legitimierten EU-Patchworks, in dessen Hinterzimmern Direktiven ausgekungelt werden, die dann unter dem Deckmantel der Harmonisierung den Ländern aufgezwungen werden sollen, die dieselben Gesetzsvorhaben, die Gegenstand der Direktiven sind, zuvor in ihren Parlamenten abgelehnt haben.

Ein Beispiel ist der derzeitige Rechtsstreit zwischen der EU-Kommission und Finnland vor den European Court of Justice, dessen Ziel darin besteht, die Finnen, die im Hinblick auf Meinungsfreiheit eine sehr liberale Position, die an die britische und die US-amerikanische erinnert, einnehmen, dazu zu zwingen, die EU-Directive zu Hate Speech in nationales Recht zu übertragen. Die EU-Direktive, zu der wir in einem anderen Post kommen, ist eines der eklatanten Beispiele dafür, wie die EU-Kommission unter dem Deckmantel des vermeintlichen Kampfes gegen in diesem Fall Hate Speech, freie Meinungsäußerung in den Mitgliedsstataen der EU zerstören, weg-harmonisiert will. Über die EU haben sich Aktivisten und Lobbyisten eine Hintertür geschaffen, um den gewählten Vertretern in Nationalstaaten Gesetze aufzuzwingen, die weder diese gewählten Vertreter noch die von ihnen vertretene Bevölkerung wollen.

Die Webseite referendum-ue.org hat es sich nicht zuletzt vor diesem Hintergrund zum Ziel gesetzt, ein Referendum über den Verbleib in der EU zu erzwingen.“ (…)

FREXIT: Franzosen wollen über Austritt aus der EU abstimmen

Kommentar GB:

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