Tag: 15. April 2021

https://www.danisch.de/blog/2021/04/14/spd-und-islam/#more-42303 Kommentar GB: Hm, ist er nun ein bloßer Menschenfreund, oder noch ein Dhimmi, oder schon ein Konvertit? Und inwieweit betrifft diese Frage zugleich seine Partei?    

Juden sind nicht mitgemeint. Alle reden von Diversität. Doch in der Debatte über Identitäten gibt es zahlreiche blinde Flecken. Einer aber ist entlarvend. Andreas Scheiner 15.04.2021 https://www.nzz.ch/feuilleton/antisemitismus-ist-teil-der-linken-identitaetspolitik-ld.1611524

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der umstrittene Berliner Mietendeckel verfassungswidrig ist. Es ist ein zentrales Projekt von Rot-Rot-Grün in Berlin. Aktualisiert 15.04.2021 https://www.nzz.ch/international/berliner-mietendeckel-verstoesst-gegen-das-grundgesetz-und-ist-nichtig-ld.1612052

Niko Härting  –  14.4.2021 „Die „Bundesnotbremse“ wird scheitern. Denn es gibt keine schlüssige Begründung, weshalb es einer solchen „Notbremse“ tatsächlich bedarf. Alle 16 Bundesländer haben detaillierte Rechtsverordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erlassen. Dass es dennoch […]

Georg Panek fand keine Wohnung Sabine Klier  –  14. April 2021 Das Leben war nicht nett zu Georg Panek (79). Eineinhalb Jahre wohnte der Rentner aus Spandau in seinem roten Kleinwagen, weil er kein Zuhause […]

Mittwoch, 14.04.2021 US-Präsident Joe Biden will bis zum 11. September alle US-Soldaten aus Afghanistan abziehen. Es sei Zeit, „Amerikas längsten Krieg zu beenden“, kündigte Biden an. Die historische Entscheidung der USA wird auch Folgen für […]

„Der Philosoph Ryszard Legutko lehrt an der Jagiellonen-Universität in Krakau. In einem kürzlich veröffentlichten Gespräch warnte er vor totalitären Tendenzen in Europa. Die europäische Zivilisation befinde sich in Folge des Wirkens radikaler utopischer Ideologien und […]

Dieser soll als Beleidigungsdelikt und Paragraf 192a Einzug in das Strafgesetzbuch erhalten. Frederik Schindler https://www.welt.de/politik/deutschland/article230245921/Verhetzende-Beleidigung-Streit-ueber-Schutz-von-Muslimen.html  

14. April 2021 Vor einem Jahr war Belgien das schwarze Schaf der europäischen Coronapolitik. Nun läuft es deutlich besser als in Deutschland, dem damaligen Klassenprimus. Ab kommenden Montag wird der Lockdown gelockert, ab Mai werden […]