Tag: 11. April 2021

Man sollte nach dem Beschluß der AfD einen Augenblick bei Dresden verweilen. Als Moskau den Weg zur Einheit freigab, war diese in Westeuropa akzeptabel, weil sich die Bundesrepublik als seriöser Partner in der Europäischen Gemeinschaft […]

Brexit macht*s möglich Von Alexander Wallasch Sa, 27. März 2021 Die britische Regierung plant eine „drastische Verschärfung des Asylrechts“. Großbritannien macht nun ernst mit einem der Gründe für den Brexit. (…) „Man erinnert sich an […]

Nein, Herr Steinmeier, „wir“ sind nicht „Totalversager“, das sind Sie und die politische Klasse Von Alexander Wallasch Mi, 7. April 2021 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier versuchte in seiner Osteransprache, den Eindruck zu erwecken, als säßen Politik […]

“Vorbildliche Rechtsprechung” Von Elias Huber So, 11. April 2021 Ein Weimarer Richter kippt die Maskenpflicht, Abstandsregeln und Schnelltests an zwei Schulen. Der Verordnungsgeber sei in eine Tatsachenferne geraten, “die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat”, schreibt […]

Von Redaktion So, 11. April 2021 Max Otte zeigt, von wem und warum unser soziales Kapital bedroht ist – und nennt vier „Zeigerpflanzen“ für das Vorhandensein der ursprünglichen Kraft des Landes – die Kneipe, die […]

Staatsrechtler zu Merkels Bundeslockdown: „verfassungsrechtlich nicht geregelter Ausnahmezustand“ Von Air Türkis – Sa, 10. April 2021 Der Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau äußert sich gegenüber TE zu den Plänen der Bundesregierung, über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes bundesweit […]