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Tag: 23. August 2023

August 23, 2023
Freitagsbrief, International, Medienspiegel

Eilmeldung: Flugzeug mit Wagner-Chef Prigoschin abgestürzt – keine Überlebenden

Zuerst veröffentlicht am 23/08/2023 - 19:15•Zuletzt aktualisiert 19:34 "Beim Absturz eines Privatjets in Russland sind zehn Menschen ums Leben gekommen. Auf der Passagierliste stand Behördenangaben zufolge auch der Chef der Söldner-Gruppe Jewgeni Prigoschin. Nach Angaben der russischen Agentur für Luftverkehr ereignete sich der Absturz der Embraer-Maschine in der Region Twer, die sich rund 180 Kilometer…

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August 23, 2023
0 - WICHTIG, Freitagsbrief, Medienspiegel

Die Protestform des zivilen Ungehorsams Definitionen, Entwicklung, Legitimationsprobleme

09.08.2023 / Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber Sind die Klima-Kleber "Klimaextremisten"? Oder leisten sie zivilen Ungehorsam? Armin Pfahl-Traughber erläutert die Protestform – und ihre Legitimationsprobleme. https://www.bpb.de/themen/linksextremismus/dossier-linksextremismus/523756/die-protestform-des-zivilen-ungehorsams/?pk_campaign=nl2023-08-23&pk_kwd=523756 Kommentar GB: da es sich hierbei nicht um irgendeine, sondern um eine offiziöse Darstellung dieser aktuellen Probelmstellung handelt, verdient sie besondere Beachtung.

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August 23, 2023
Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Einbürgerung: Ataman ist das Ramschniveau noch zu hoch

Claudio Casula / 23.08.2023 Heute hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur Erleichterung der Einbürgerung beschlossen. Der deutsche Pass wird Migranten gewissermaßen hinterhergeworfen. Nur noch nicht genug Migranten, wie die „Antidiskriminierungsbeauftragte“ des Bundes findet. https://www.achgut.com/artikel/einbuergerung_ataman_ist_das_ramschniveau_noch_zu_hoch und https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/deutscher-pass-staatsangehoerigkeit-doppelpass-nancy-faeser-reform-bundesregierung/?utm_econtactid=CWOLT000019535788&utm_crmid=  

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August 23, 2023
Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Wie das Selbstbestimmungsgesetz die Realität neu definieren will

Von Anna Diouf Mo, 21. August 2023 Mit dem Selbstbestimmungsgesetz wird nicht lediglich bürokratisches Prozedere verändert. Die Realität selbst wird frei modellierbar. Als Gesetz, das auf Wirklichkeit nicht reagiert, sondern sie definiert, wäre es Ausgangspunkt einer Entwicklung, die wir nicht abschätzen können: Wie weit kann Recht fragmentiert werden? https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wie-das-selbstbestimmungsgesetz-die-realitaet-neu-definieren-will/ https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/selbstbestimmungsgesetz-paus-buschmann-trans-inter-binaer-identitaet-transsexuelle-gesetz-entwurf-sauna/?utm_econtactid=CWOLT000019535788&utm_crmid= und ergänzend https://www.achgut.com/artikel/deutschland_zertruemmert_die_frauenrechte https://view.email.nzz.ch/?qs=f0b28499f616540304d4b12ac33417e1e2699b586bcf102175a86b7fb2b4445bfb956c0fc7a57dceab2e0bbf4b50d59628f6a07b366c69695fc0b2a5e863f99eadd597c9d79bc8ddd56285f90511c084db3c1284114a8959 und…

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August 23, 2023
Freitagsbrief, Islam, Migration, Medienspiegel

Die Offensive hat begonnen, nur die Abschiebungen lahmen

Von Matthias Nikolaidis Di, 22. August 2023 Wenn das der Kanzler wüsste: Die Abschiebungsoffensive seiner Innenministerin – sicher nur im Verein mit den Ländern umsetzbar – lahmt. Scholz weiß auch das und bleibt auch hier vollkommen untätig, während die Anzahl illegaler Zuwanderungen explodiert, immer mehr Kommunen überfordert und Sicherheitsexperten alarmiert. (...) "Unter den Abschiebeländern dominieren…

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August 23, 2023
Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Neue globale Reichtums-Zahlen entlarven das Märchen vom „reichen Deutschland“

Von Redaktion Mi, 23. August 2023 Weder im Durchschnitt noch im Mittel gehört die Bundesrepublik beim Vermögen international zu den Top-Ländern. Selbst innerhalb der EU schneidet sie schwach ab. Trotzdem verlangen linke Politiker noch höhere Abgaben.   https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/global-wealth-report-2023-reichtumszahlen-vermoegen/

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August 23, 2023
Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Wer beugt hier das Recht? Das Urteil gegen Richter Dettmar

Peter Grimm / 23.08.2023 Familienrichter Christian Dettmar ist heute wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Wie soll man Unverständnis und Empörung in angemessene Worte fassen, die nicht jeden Stil vermissen lassen? Der Nicht-Jurist fragt sich unwillkürlich, wer hier eigentlich das Recht beugt. https://www.achgut.com/artikel/das_urteil_gegen_richter_dettmar und https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-erfurt-urteil-familienrichter-weimar-rechtsbeugung-zwei-jahre-bewaehrung/?utm_econtactid=CWOLT000019535788&utm_crmid= https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-erfurt-2kls542js1149821-urteil-familienrichter-weimar-rechtsbeugung-hintergruende/?utm_econtactid=CWOLT000019535788&utm_crmid= und Weimarer Richter zu zwei…

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August 23, 2023
Freitagsbrief, Islam, Migration, Medienspiegel

Ausreisepflichtige Immigranten in Deutschland in Relation zu vollzogenen Abschiebungen

23. August 2023 Hartmut Krauss https://www.facebook.com/profile.php?id=100017572484031 Ausreisepflichtige Immigranten in Deutschland in Relation zu vollzogenen Abschiebungen   Nach offiziellen Angaben waren Ende 2022   304.308   zugewanderte Menschen in Deutschland ausreisepflichtig. Davon sind etwa 70 Prozent abgelehnte Asylbewerber. Etwa 82 Prozent der „Ausreisepflichtigen“ wurde eine Duldung zuerkannt. Das heißt: Sie wurden aufgefordert, das Land zu verlassen, können…

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