Deutschland. Aber normal.

Auf ihrem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD am Wochenende ihr Programm für den Bundestagswahlkampf verabschiedet. Veröffentlicht: 13.04.2021, 09:36 von Beatrix von Storch, MdB "Die zentralen Aussagen dieses Zukunftsprogramms für Deutschland sind unter anderem die Beendigung der illegalen Migration, das Ende der Maskenpflicht sowie der Austritt Deutschlands aus der EU in ihrer jetzigen Form. Die…

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Dänemark: Staatsministerin Mette Frederiksen mit klarer Ansage

Zu arbeitslosen oder auf Staatskosten lebenden Ausländern: »Fahrt heim!« Dänemarks Staatsministerin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) hat eine klare Nachricht an arbeitslose oder auf Staatskosten lebende Ausländer gesendet: »Fahrt heim!« Dafür hat ihre Regierung eine entsprechende Direktive verabschiedet. 13.04.2021 https://www.freiewelt.net/nachricht/zu-arbeitslosen-oder-auf-staatskosten-lebenden-auslaendern-fahrt-heim-10084536/

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Merkels Vorstoß zur Aushebelung des Föderalismus

AfD-Fraktion: Infektionsschutzgesetz untergräbt demokratische Grundprinzipien 13.04.2021 »Die AfD-Fraktion lehnt den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Dieses Gesetzesvorhaben untergräbt die föderale Architektur der Bundesrepublik Deutschland. Ein willkürlich politisch festgelegter und manipulierbarer Wert wie die sogenannten ›Inzidenzzahlen‹ ist nicht als Grundlage für massive und automatische Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte geeignet.« https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-fraktion-infektionsschutzgesetz-untergraebt-demokratische-grundprinzipien-10084523/ und Roland Koch…

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