Gleichheit vor dem Gesetz?

"Grüne Bundestagsabgeordnete sind gleicher" "Ohne Ansehen der Person sollen Richter urteilen. Dieser Grundsatz juristischer Praxis ist das, was man wohl mit Max Weber einen Idealtypus nennen muss: Sich diesem Ideal so weit wie nur möglich anzunähern, ist das Ziel, das den Rechtsstaat auszeichnet. In Deutschland scheint man dagegen das Ziel zu verfolgen, so weit wie nur möglich…

Read More

Oskar Lafontaine: Zweifel an der außenpolitischen Zurechnungsfähigkeit einzelner Grüner

"Gegenwärtig sprießen bei zahlreichen Politikern des linken Spektrums die Träume einer Rot-Rot-Grünen-Bundesregierung. Oskar Lafontaine, Chefideologe der Linken, bremst diese kräftig aus." "Auf seinem Facebook-Beitrag (https://www.facebook.com/oskarlafontaine/?fref=ts) bezeichnet Oskar Lafontaine die Grünen-Politiker Katrin Göring-Eckhard und Cem Özdemir unverblümt als »Grüne Hasardeure«. Deren Vorschlägen zur Syrien-Politik seien »abenteuerlich« und bergen darüber hinaus das Risiko in sich, dass die beiden…

Read More

EU und Kanada wollen Ceta-Abkommen weiter kommende Woche unterzeichnen

"Trotz der Blockade des Freihandelsabkommens Ceta durch die belgische Region Wallonie halten die EU und Kanada weiter an ihrem Vorhaben fest, den Vertrag kommende Woche zu unterzeichnen. Nach einem Krisentreffen mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland am Samstagmorgen in Brüssel sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) laut belgischer Nachrichtenagentur Belga, der kommende Donnerstag bleibe als Termin…

Read More

Konkursmasse Recht, garantiert auf Ramschniveau

"Verhinderte oder noch im Versuchsstadium befindliche Selbst- und MassenmordkandidatInnen fanden und finden in dem Strafverteidiger Mutlu Günal ihren idealen Fürsprecher. Als solcher hat er sich auf die Obhut und Pflege vornehmlich salafistisch sozialisierter MuselmanInnen spezialisiert. Der smarte, nicht unsympathische Mutlu macht seinen Job gut, mitunter vorzüglich. Er kennt die Tricks und Kniffe, das Gros begleitender…

Read More

Gespräche über Rot-Rot-Grün

"Nicht alle Politiker sind Menschen der Tat. Manche neigen dazu, ihren Träumen nachzuhängen. Was sie sich erträumen, halten viele geheim. SPD-Politiker machen aus ihren Träumen keinen Hehl. Sie sehnen sich nicht danach, die Mehrheit im Bundestag zu erringen. Dieser Traum ist ausgeträumt. Sie wünscht sich nur noch, eine Mehrheit anzuführen. Allzu gerne würde sie wieder…

Read More

Islam – The Fastest Growing Religion in the World

https://www.youtube.com/watch?v=TJAtkS-8xZs Kommentar GB: Man beachte den Schluß des Videos: es handelt sich bei diesem Video wahrscheinlich um psychologische Kriegsführung, vermutlich von der OIC, weil es darauf abzielt, Widerstand als aussichtslos erscheinen zu lassen. Die genannten Zahlen mögen gleichwohl zutreffen. Es fällt immerhin sehr auf, daß über die hier thematisierten Sachverhalte eine öffentliche Debatte in Europa…

Read More