Tag: 27. Oktober 2016

Rupert Scholz Die Organe der EU tendieren zur beständigen Kompetenzausweitung. Die Mitgliedstaaten verfolgen immer häufiger nur noch nationale Eigeninteressen, verstoßen regelmäßig gegen völkerrechtlich vereinbarte Verantwortlichkeiten. In der EU wird politische Opportunität vor Rechtstreue gesetzt. http://www.theeuropean.de/rupert-scholz-scholz/11442-europaeische-union-in-der-krise

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In wenigen Tagen beginnt die Schach-WM. Titelverteidiger Magnus Carlsen wird sich durchsetzen – dafür sprechen auch seine Fähigkeiten in einem anderen Sport. Ein Gastbeitrag. 27.10.2016, von Jan-Christian Schröder http://www.faz.net/aktuell/sport/schach-wm-in-new-york-warum-magnus-carlsen-der-favorit-ist-14498915.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

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27. Oktober 2016, von Kolja Zydatiss "Mit Netzsperren und öffentlichkeitswirksamen Kampagnen wird gegen sogenannte „Hate Speech“vorgegangen. Besser wäre es, rassistischen und anderen Vorurteilen sachliche Argumente entgegenzusetzen." (...) http://cuncti.net/gesellschaft/969-hassrede-ist-freie-rede

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27. Oktober 2016,   622 Postings "Nach der Absage des geplanten Treffens ist völlig unklar, wann das umstrittene Handelsabkommen unterzeichnet werden soll." "Ottawa/Brüssel – Nach der Absage des für diesen Donnerstag geplanten Gipfels zur Unterzeichnung des europäisch-kanadischen Handelsabkommens Ceta ist unklar, wann das Treffen nachgeholt werden kann. Es gibt derzeit kein neues Datum, wie die Nachrichtenagentur…

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von Soeren Kern 27. Oktober 2016 Englischer Originaltext: Germany's Migrant Rape Crisis: Where is the Public Outrage? Übersetzung: Stefan Frank "Trotz des wachsenden menschlichen Leids werden diese Verbrechen von den deutschen Behörden und den Medien zumeist heruntergespielt, offenbar, um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken. "Der Polizei geht es nicht um Stigmatisierung, sondern…

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26.10.2016 "Bundesinnenminister will Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen testen um nach Terrorverdächtigen zu suchen. Stellt sich die Frage: warum lässt er sie erst unkonntrolliert einreisen?" "Deutschland rückt dem totalen Überwachungsstaat einen Schritt näher: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen zur Fahndung nach Terrorverdächtigen in einem…

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Gabriels schlechter Lauf "Mehrdeutigkeit ist ein beliebtes Instrumentder Politik. Es erspart Politikern, sich festzulegen. SPD-Chef Gabriel beherrscht diese Fertigkeit nicht. Ihn drängt es, Klartext zu reden: heute diesen, morgen dessen Gegenteil, und übermorgen jenen, der zwischen beiden liegt. Dieses Verhalten wird auch bei der Frage deutlich, wer Bundespräsident werden soll. Erst schlägt er Ex-Bischöfin Käßmann…

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Patrick Schreiner, 27. Oktober 2016 "Wirft man einen Blick auf die Geschichte der Altersvorsorge in Deutschland, so könnte man zu einem polemischen Fazit gelangen: Konservative waren für die großen fortschrittlichen Reformen verantwortlich, die Sozialdemokratie hingegen für den großen Rückschritt. Wie jede Polemik wäre diese nicht ganz zutreffend. Ganz falsch aber eben auch nicht. Es war…

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |   26.10.16 Zwei Drittel der Deutschen halten nichts von der Scharfmacherei gegen Russland. Sie fürchten keinen Krieg und lehnen die Ausgrenzung von Präsident Putin ab. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/26/umfrage-deutsche-wollen-normales-verhaeltnis-zu-russland/?nlid=b76115fc4d

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"Die Stadt Monheim in Nordrhein-Westfalen will den Bau von Moscheen und Gemeindezentren islamischer Gemeinden mit 845.000 Euro unterstützen. Das hat der Stadtrat am Mittwochabend beschlossen." "Die Pläne hatten über Monheim hinaus für Aufsehen gesorgt. Zu einer Bürgeranhörung kamen rund 900 Menschen. SPD, CDU, Grüne und FDP stimmten gegen den Antrag. Im Stadtrat hat die kommunale…

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