Medienhysterie wegen Kritik am politischen Islam

Islamkritiker bestätigen Einschätzung von Beatrix von Storch "Auf die Gefahren des Islamismus und dessen Einfluss auf unsere Gesellschaft hinzuweisen, ist keine politische Unkorrektheit. Dennoch stellen es viele Medien aktuell so dar, als sei es ein Tabubruch." "Nachdem am Sonntag über die Diskussionen innerhalb der AfD berichtet wurde, bei denen es um die Einordnung des politischen…

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Terrorismus feiern auf palästinensische Art

von Khaled Abu Toameh 20. April 2016 Englischer Originaltext: Celebrating Terrorism, Palestinian Style Übersetzung: Stefan Frank "Der palästinensische Jubel über den Terroranschlag vom 18. April – der erste dieser Art seit den Selbstmordanschlägen während der zweiten Intifada vor mehr als einem Jahrzehnt – erinnert einmal mehr an die wachsende Radikalisierung unter den Palästinensern. Das größte…

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Lafontaine: Kein Renten-Wahlkampf!

"Oskar Lafontaine spießt den Rentenwahlkampf der Agenda-2010-Parteien auf. Dass sich seine Vorstellungen mit den seit Jahren und in den letzten Tagen wiederholt veröffentlichten Vorstellungen der NachDenkSeiten decken, hat mit der Sache zu tun. Und mit der Käuflichkeit der Agenda-2010-Parteien. Anders kann man ihren Versuch, der Finanzwirtschaft – den Versicherungskonzernen und den Banken – ihr 2001…

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Ein Beitrag zur Religionskritik

Hartmut Krauss Der Islam als grund- und menschenrechtswidrige Weltanschauung - Ein analytischer Leitfaden Hintergrund Verlag: Osnabrück 2013,  ISBN 978-3-00-040794-9 "Trotz einer erdrückenden Datenmenge und Ereignislage, die nahezu tagtäglich eine vielfältige globale Gewalt- und Repressionsagenda seitens islamisch inspiriertern Akteure bezeugen, wird der Islam in den politischen und medialen Schaltzentralen der westeuropäischen Öffentlichkeit immer noch überwiegend zu…

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Bundesverfassungsgericht erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig

"Die weitreichenden Befugnisse des Bundeskriminalamts zur Terrorabwehr sind zum Teil verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht bekannt. Das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt ( BKA ) ist in weiten Teilen verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Befugnisse der Behörde zur heimlichen Überwachung greifen laut Urteil in der Praxis unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürger…

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AfD surft auf Ressentiments

Joachim Bischoff / Bernhard Müller "Islamkritik im Mittelpunkt des religiösen Rassismus" "Nach ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im März, setzt die »Alternative für Deutschland« ihren Vormarsch fort. In den aktuellen Umfragen für die Bundesebene liegt der Zuspruch zu der rechtspopulistischen Partei zwischen 11% und 14%. Der Erfolg in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und vor allem Sachsen-Anhalt wird…

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Abtreibung als Grundrecht?

von Dr. Albert Wunsch (...) "Was die meisten Menschen auch heute noch nicht zu wissen scheinen: Auch nach der Neufassung des § 218 gab bzw. gibt es kein Recht auf Abtreibung, sondern eine Straffreiheit, wenn die gesetzlich geforderten Beratungsdienste aufgesucht wurden und die Entscheidung trotz Beratung und Hilfe im Konfliktfall in Richtung Abtreibung ging. So…

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Kriminelle Ausländer: Abschieben nach Helgoland!

Eine Kolumne von Jan Fleischhauer "Eine kleine Zahl von Asylbewerbern ist für die Mehrheit der Ausländerkriminalität verantwortlich. Der Rechtsstaat beeindruckt die Intensivtäter wenig. Vielleicht ist es Zeit für die Renaissance der Strafkolonie." (...) "Wer aus seiner Heimat gelernt hat, dass bei Entdeckung eine harte Strafe folgt, kann die Nachsicht der deutschen Strafverfolgungsorgane nur als Ermunterung…

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Frankreich droht mit Blockade von TTIP

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  19.04.16  Frankreich will das Freihandelsabkommen TTIP blockieren, wenn es keine Fortschritte bei den Verhandlungen gibt. Die Franzosen fürchten offenbar, dass die EU-Staaten beim TTIP übervorteilt werden könnten. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/19/frankreich-droht-mit-blockade-von-ttip/

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