Tag: 14. April 2016

von Don Alphonso (...) "Sondern mit Stevie Schmiedel und ihrer feministischen Lobbyorganisation Pinkstinks. Dazu habe ich in den letzten Tagen recherchiert, weil Pinkstinks Heiko Maas bei seinem Gesetzesvorhaben angeblich geholfen hat, die Werbung in Deutschland den Zielen der islamischen Republik Iran anzunähern – ein weiteres schönes Beispiel für die spätrömische Dekadenz, sich Arbeiten von Persönlicheiten…

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Frankreich reagiert immer ein bisschen hysterisch. Aber die besorgten Äußerungen der Minister sind keine reine Panikmache: Ist in Frankreich eine schleichende Islamisierung in Gang? 09.04.2016, von Jürg Altwegg, Genf "Gibt es für Tariq Ramadan in Frankreich ein Redeverbot? Jack Lang verweigerte ihm im Institut du Monde Arabe die Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Auch in Béziers,…

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  14.04.16 Die amerikanische Regierung droht den Russen mit einer Eskalation in Syrien, sollte der Friedensprozess scheitern. Die CIA will die islamistische Söldner mit High-Tech-Waffen und Raketen ausstatten, um die syrische Regierung militärisch zu besiegen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/14/usa-drohen-russland-mit-militaerischer-eskalation-in-syrien/ Kommentar GB: "Die CIA will die islamistische Söldner mit High-Tech-Waffen und Raketen ausstatten, um die syrische Regierung…

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  13.04.16  Gegen die Anton Schlecker, seine Familie und zwei Wirtschaftsprüfer wurde Anklage erhoben. Anotn Schlecker wird offenbar vorgeworfen, er habe vor der Insolvenz der Drogeriemarktkette im großen Stil Geld beiseite geschafft. Es soll demnach um mehr als 20 Millionen Euro gehen http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/13/staatsanwaltschaft-erhebt-anklage-gegen-schlecker-familie/

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Stefan Korinth 13.04.2016 Yanis Varoufakis und Oskar Lafontaine warnen gemeinsam vor Krieg und Wirtschaftsdiktatur Zum Auftakt des Kommunalwahlkampfs in Hannover hatte die Partei "Die Linke" zwei prominente Redner zusammen auf eine Bühne in der Innenstadt gebracht: den früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis und den saarländischen Oppositionsführer Oskar Lafontaine. Sie warnten vor Abschottungstendenzen, vor einer Wirtschaftsdiktatur…

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Beim Spitzentreffen im Kanzleramt haben CDU, CSU und SPD eine Einigung über das umstrittene Integrationsgesetz erzielt. Für die Terrorabwehr sind mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden beschlossen worden. 14.04.2016 http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/regierung-einigt-sich-bei-integration-und-terrorabwehr-14177422.html

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Einem Bericht zufolge hatte der an den Anschlägen in Paris beteiligte Salah Abdeslam Unterlagen über das Atomfoschungszentrum Jülich. In der Wohnung des Islamisten fanden Ermittler auch Fotos des Chefs der Anlage. 14.04.2016 http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/salah-abdeslam-sammelte-infos-ueber-deutschlands-atomanlagen-14177477.html#/elections und http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Gruene-fordern-Aufklaerung-in-der-Juelich-Affaere

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Von Ansgar Graw , Washington US-Korrespondent Bei den Vereinten Nationen kämpfen acht Kandidaten um die Nachfolge von Generalsekretär Ban Ki-moon. 193 Staaten stimmen ab, das Ergebnis hängt jedoch von der Zustimmung Washingtons und Moskaus ab. http://www.welt.de/politik/ausland/article154313185/UN-Generalsekretaer-gesucht-weiblich-gern-aus-Osteuropa.html Kommentar GB: Da ist es, das PROPORZPRINZIP, der Feind des Qualifikations- und Leistungsprinzips. Geschlechtszuhörigkeit ist aber weder eine Qualifikation…

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Patrick Schreiner, 14. April 2016 "Die aktuelle Kritik an der EZB-Geldpolitik und die Pläne für eine Privatisierung der Bundesfernstraßenverwaltung und –finanzierung hängen eng zusammen: Hinter ihnen steht das Scheitern einer sozial- und wirtschaftspolitischen Konzeption. Es ist ein Scheitern, das sich die handelnden Akteure nicht eingestehen wollen – wodurch sie wohl alles nur noch schlimmer machen.…

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  14.04.16  Die österreichische Regierung setzt ein schärferes Asylgesetz im Eiltempo durch. Mit dem Gesetz kann die Regierung den Notstand erklären. Tritt dieser Fall ein, kann kein Flüchtling mehr einen Asylantrag in Österreich stellen. Die Opposition und weitere Kritiker sprechen von einer „faktischen Abschaffung des Asylrechts“. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/14/notstand-oesterreich-will-asylrecht-drastisch-einschraenken/ http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/14/asylrecht-einschraenkung-in-oesterreich-kann-kettenreaktion-in-eu-ausloesen/

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