Tag: 17. Februar 2016

Von Ulrich Clauß Es gibt einen grundlegenden Irrtum in der Asyldebatte Die deutsche Migrationspolitik ist fehlgeleitet von einem historischen Schuldkomplex und problematischen politischen Vorstellungen. Zum - sehr lesenswerten - Artikel: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article152311226/Es-gibt-einen-grundlegenden-Irrtum-in-der-Asyldebatte.html Kommentar GB: Kriegsflüchtlinge haben ein juristisches oder moralisches Recht auf Asyl, im aktuellen Fall bei Aleppo    z. B. durch die Türkei, weil anders…

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Vereinbarung von Kontingenten beim EU-Gipfel kein Thema mehr Nach der Absage Frankreichs gesteht Merkel erstmals öffentlich ein, mit ihrem Asylkonzept gescheitert zu sein. Es werde keine Verteilung mehr auf alle EU-Staaten geben. Jetzt versucht sie stark beschädigt einen geordneten Rückzug. http://www.freiewelt.net/nachricht/merkel-muss-scheitern-ihrer-asylpolitik-einraeumen-10065524/ und "Migration und soziale Spannungen - Grenzen des Multikulti" (...) "Europa wird multikultureller. Wie…

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Der muslimische Theologe Abdel-Hakim Ourghi verteidigt den islamkritischen Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad und plädiert für eine humanistische Religionskritik. Ein Gastbeitrag von Abdel-Hakim Ourghi 14. Dezember 2015 "Ein Islamexperte hat ein islamkritisches Buch geschrieben. Es rechnet in großer Schonungslosigkeit mit dem Propheten Mohammed ab. Man könnte sagen, dies sei ein Thema der Stunde. Doch merkwürdig: Die Kritiker…

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Die Todesserie im Zusammenhang mit NSU-Zeugen in Baden-Württemberg bleibt rätselhaft. Doch auch im jüngsten Fall sehen die Ermittler keine Anzeichen für eine Fremdeinwirkung. 17.02.2016 http://www.faz.net/aktuell/politik/nsu-prozess/nsu-prozess-nach-zeugin-stirbt-nun-auch-ihr-freund-14075241.html

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Die Grünen haben jahrelang sexuellen Missbrauch geduldet und verharmlost. Zum Stand der Aufarbeitung: Kriss Rudolph  /  am 7. Februar 2016 (...) "In Berlin ging die Partei u. a. aus der Alternativen Liste (AL) hervor. Eine Reihe bekennender Pädosexueller, das kam jetzt im Zuge der Aufarbeitung der Grünen ans Licht, war dort aktiv. Hier ein evangelischer…

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Bei Bundestags-, Landtags- und Europawahlen bietet "Wer steht zur Wahl?" eine kompakte Übersicht: Welche Parteien treten an? Welche Positionen zeichnen die Parteien aus? Und was sind die Besonderheiten der einzelnen Parteien? Hier finden Sie die Parteiprofile der vergangenen Wahlen. http://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/

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