Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben

Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. VON DANIEL GRÄBER am 25. April 2024 https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg https://www.youtube.com/watch?v=sCRUbn8RiNc und https://www.youtube.com/watch?v=IL24wfHg0KQ und https://www.danisch.de/blog/2024/04/25/habecks-geheimakten/ sowie weitere Beiträge: https://cicero.podigee.io/ und https://www.achgut.com/artikel/der_unschulds_minister_beim_atomausstiegsbetrug

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Europa 2024: So fühlt sich eine Vorkriegsära an

24. April 2024 Harald Neuber Zeichen für Konflikt in Europa mehren sich. General sieht "deutliche Schritte in Richtung Kriegstüchtigkeit". Debatten werden unterbunden. Ein Telepolis-Leitartikel. https://www.telepolis.de/features/Europa-2024-So-fuehlt-sich-eine-Vorkriegsaera-an-9697093.html Kommentar GB: Die Frage steht im Raum, ob die NATO tatsächlich einen Krieg gegen Rußland plant, und wenn ja, beginnend zu welchem Zeitpunkt. Die Frage wird hier deshalb so gestellt,…

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Corona-Untersuchung: Das Schweigen sollte enden

24. April 2024 Andreas von Westphalen Von Gruppendenken bis zu übertriebenen Maßnahmen – auf dem Prüfstand: Deutschlands Corona-Politik. Warum so lange auf eine Untersuchung warten? (Teil 1). https://www.telepolis.de/features/Corona-Untersuchung-Das-Schweigen-sollte-enden-9695736.html Corona-Aufarbeitung: Was wussten wir wirklich? 25. April 2024 Andreas von Westphalen Datenerhebungskatastrophe und Impfpflicht: Eine transparente Untersuchung muss den fundamentalen Fragen zu Datenlücken und Impfpolitik nachgehen. (Teil…

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EU-Wahl 2024

| Von Wolfgang Effenberger Veröffentlicht am: 25. April 2024 EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden – fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiert Teil 2:  Die 10. EU-Wahl im Schatten des Krieges Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU…

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Haldenwangs kurzes Gedächtnis beim muslimischen Antisemitismus

Von Sandro Serafin Mi, 24. April 2024 Verfassungsschutzpräsident Haldenwang versucht, den muslimischen Antisemitismus schönzureden: Dieser würde sich schon wieder beruhigen, wenn die Lage in Gaza abflaue. Islam-Experten widersprechen dieser Auffassung vehement und verweisen auf den tiefsitzenden Judenhass. Haldenwangs Behörde reagiert hilflos. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/haldenwang-muslimischer-antisemitismus/ Kommentar GB: Was zum Thema Islam, Recht und Politik zu sagen ist, kann…

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Pistorius will Wehrpflicht in neuer Form auch für Frauen

Von Gastautor Do, 25. April 2024 Verteidigungsminister Boris Pistorius verspricht der Ukraine mehr Luftverteidigung und will das Grundgesetz ändern – Wehrpflicht künftig auch für Frauen. Die Schuldenbremse soll für Aufrüstung abgeschafft werden. Weiteres Thema: Wie die AfD-Liste zur EU-Wahl zum Fiasko geraten könnte. Von Fabian Kramer   https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/maischberger-pistorius-truppe-kriegstauglich/

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Brüssel lässt beim neuesten Vorstoß zur Chatkontrolle die Masken fallen

Von David Boos Do, 25. April 2024 Trotz des Debakels bei der versuchten Durchsetzung der verpflichtenden Chatkontrolle hat die EU eines ihrer Lieblingsprojekte noch lange nicht aufgegeben. Der nächste Vorstoß richtet sich nun ausgerechnet gegen einige der sichersten Messenger-Dienste, die somit zum „Taschenspion“ werden sollen.   https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/chatkontrolle-vs-signal/

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Atomausstieg: Der lange Schatten der Agora

Von Marco Gallina Do, 25. April 2024 Es war ein offenes Geheimnis: der Atomausstieg wurde entgegen fachlicher Expertise und wirtschaftlichen Notwendigkeit von einem grünen Netzwerk durchgepeitscht. Es zeigen sich dieselben Muster wie bei der Graichen-Affäre. Entweder wusste Habeck darum - oder er hat sein Amt nicht im Griff. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/der-lange-schatten-der-agora/

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