Der Islamdiskurs des VS gefährdet selbst die säkular-demokratische Grundordnung – AfD hin oder her

09. 05. 2025 Hartmut Krauss Unabhängig von den anderen Bezügen, die der deutsche Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundenes Organ des parteienstaatlichen Herrschaftssystems heranzieht, um die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zu klassifizieren (z. B. Antisemitismus, Verunglimpfung des […]

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Verfassungsschutz-Gutachten über AfD: Darum erinnert es an Verschwörungstheorien

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Dem Autor liegen tausende Seiten Verfassungsschutz-Material vor, auch über die AfD. Die Geheimhaltung des AfD-Gutachtens dient dem Machterhalt der Behörde. Ein Gastbeitrag.Mathias Brodkorb 03.05.2025 https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsschutz-gutachten-ueber-afd-darum-erinnert-es-an-verschwoerungstheorien-li.2321654

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Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

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Der Verdacht, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt, so der Verfassungsschutz. dpa/Eva Maria Braungart  02.05.2025 https://www.berliner-zeitung.de/news/verfassungsschutz-gesamte-afd-ist-gesichert-rechtsextremistisch-li.2321328 und https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/weitere-unfaire-kampfmassnahme-afd-attackiert-verfassungsschutz-nach-extremismus-einstufung-li.2321352 https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/bundesamt-fuer-verfassungsschutz/amtsleitung/amtsleitung_node.html https://de.wikipedia.org/wiki/Sinan_Selen „(…) Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält Debatten […]

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