BING – KI: Eine kurze Auskunft zum EU-Migrationspakt

Der EU-Migrationspakt, offiziell als Migrations- und Asylpaket bezeichnet, wurde von der Europäischen Kommission vorgeschlagen und zielt darauf ab, eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Migration zu bieten¹. Das Paket wurde vom Europäischen Parlament im April 2024 angenommen und umfasst eine Reihe von Maßnahmen, die darauf abzielen, die Mitgliedstaaten zu entlasten, die einem hohen Migrationsdruck ausgesetzt sind, und gleichzeitig Sicherheit und Klarheit für Menschen zu schaffen, die in die EU kommen¹.

Einige der Schlüsselkomponenten des Pakets sind:

• Wirksamere Verfahren an den Grenzen, einschließlich neuer Screening-Pflichten vor der Einreise und schnellerer Asylverfahren¹.
• Gut verwaltete Schengen- und Außengrenzen, mit einer Reform des Schengener Grenzkodexes und einer neuen Strategie für die Zukunft des Schengen-Raums¹.
• Konsequente Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten, mit verbesserten Umsiedlungsverfahren für schutzbedürftige Gruppen und Menschen, die auf See gerettet werden¹.
• Legale Wege in die EU für Fachkräfte und Förderung der Integration in lokale Gemeinschaften¹.
• Internationale Partnerschaften zur Unterstützung von Aufnahmeländern und zum Kampf gegen Schleuserkriminalität¹.

Die Textquellen zum EU-Migrationspakt können auf den offiziellen Seiten der Europäischen Kommission und anderer EU-Institutionen gefunden werden. Beispielsweise bietet die Europäische Kommission detaillierte Informationen und Dokumente zum Migrations- und Asylpaket an¹.

Was den Zusammenhang mit der Migrationspolitik der UNO betrifft, so gibt es eine allgemeine Ausrichtung auf internationale Zusammenarbeit und die Einhaltung von Menschenrechten. Der EU-Migrationspakt und die UNO-Migrationspolitik teilen das Ziel, legale Migrationswege zu fördern und gegen Schleuserkriminalität vorzugehen. Die EU setzt auch auf Abkommen mit Drittstaaten, um die Migration zu steuern und zu regulieren, was ein Ansatz ist, der auch von der UNO unterstützt wird²³. Der UNO-Migrationspakt fordert ebenfalls eine stärkere internationale Zusammenarbeit und die Ausweitung legaler Migrationswege³. Beide Ansätze betonen die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern und die Notwendigkeit, Migration auf eine Weise zu steuern, die sowohl effektiv als auch menschenrechtskonform ist.

Quellen:

1

https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/promoting-our-european-way-life/migration-and-asylum/pact-migration-and-asylum_de

2

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/eu-migrationspakt-migration-fluechtlinge-abschottung-fluechtlingskrise-100.html

3

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/fluechtlingsschutz/globaler-pakt

4

https://germany.representation.ec.europa.eu/news/asyl-und-migrationspaket-beschlossen-eine-europaische-losung-fur-eine-europaische-herausforderung-2024-04-11_de

5

https://www.dw.com/de/migrationspakt-was-bringt-die-neue-eu-asylpolitik/a-68789390

6

https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2024/02/08/asylum-and-migration-reform-eu-member-states-representatives-green-light-deal-with-european-parliament/

7

https://commission.europa.eu/publications/migration-and-asylum-package-new-pact-migration-and-asylum-documents-adopted-23-september-2020_de

8

https://bildungswerk-boell.de/sites/default/files/2021-04/Der%20neue%20EU-Migrationspakt.pdf

9

https://www.consilium.europa.eu/de/policies/eu-migration-policy/eu-migration-asylum-reform-pact/

10

https://www.bing.com/search?q=EU-Migrationspakt+Inhalt&FORM=bngcht&toWww=1&redig=09D39E260CDD475CBAC16D2CAD58C1E5

11

https://home-affairs.ec.europa.eu/policies/migration-and-asylum/pact-migration-and-asylum_en

Kommentar GB:

Eine kritische Stellungnahme:

https://auf1.tv/auf1-spezial/remigrationsbefuerworter-zimniok-afd-eu-migrationspakt-kulturelle-zerstoerung-europas

sowie ergänzend:

Bewegungsmelder. Tagebuch – Mittwoch, 22. Mai

und eine vertiefende Frage (GB):

EU-Migrationspakt: Welche diesbezüglichen Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten in Brüssel können benannt werden?

Antwort: