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Tag: 12. November 2023

November 12, 2023
Freitagsbrief, International, Islam, Migration, Medienspiegel

Krieg in Nahost: Islamische Staaten fordern internationale Friedenskonferenz für Nahost

Nach einem Sondergipfel rufen arabische und islamische Länder zum Ende der "israelischen Aggression" auf. Eine internationale Konferenz soll der Region Frieden bringen. 11. November 2023 https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/riad-arabische-liga-abschlusserklaerung-friedenskonferenz und https://www.faz.net/aktuell/israel-krieg/300-000-menschen-bei-propalaestinensischer-demo-in-london-19307889.html Kommentar GB: Bemerkenswert ist, wie ablehnend gegenüber der arabischen Bevölkerung des Gaza-Streifens und der Westbank sich die benachbarten arabischen Staaten verhalten: (...) "Zudem werde jeder Versuch einer…

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November 12, 2023
Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Braucht es eine Ver­schär­fung der Volks­ver­het­zung?

von Dr. Max Kolter Erfasst das deutsche Strafrecht antisemitische Äußerungen hinreichend zielgenau? Das wollen fast alle Fraktionen im Bundestag überprüfen lassen. Im Fokus steht dabei die Volksverhetzung. Aber gibt es wirklich Schutzlücken? https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-bundestag-union-klein-hoven-poseck-straftat-strafbar-demo-hamas-israel-reform/

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November 12, 2023
Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Stiftungsgesetz : Aus gesellschaftlichen Akteuren werden Beamte

Von Klaus Ferdinand Gärditz Aktualisiert am 01.11.2023 Das Bewerbungsschreiben muss erstklassig sein: Der Entwurf des Gesetzes zur Finanzierung politischer Stiftungen verbeamtet die Zivilgesellschaft. Ein Gastbeitrag. (...) "Etwa die Ausgrenzung von Teilen des Staatsvolkes durch einen völkischen Volksbegriff wäre verfassungsfeindlich – vereinzelte Irrläufer in der Staatsrechtslehre hin oder her." (...) Klaus Ferdinand Gärditz lehrt Öffentliches Recht…

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November 12, 2023
Freitagsbrief, Islam, Migration, Medienspiegel

Wer erhört unsere Gebete?

Krieg in Nahost Von Sandra Kegel -Aktualisiert am 03.11.2023 Der bekannte Filmregisseur Ari Folman hat Interviews mit Angehörigen der Hamas-Geiseln geführt. Die kurzen, ergreifenden Filmsequenzen geben den Entführten Gesichter und Konturen. Sie sollen in all dem Lärm nicht vergessen werden. https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ari-folman-fuehrt-interviews-mit-angehoerigen-der-hamas-geiseln-19286642.html

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