Tag: 9. Oktober 2020

Redaktion / 08.10.2020 / "Gerade wieder werden fast überall in der westlichen Welt die Zügel angezogen, wie es deutsche Regierungspolitiker zu nennen pflegten. In ihrem Regierungseifer vergessen sie wohl, dass es nicht um Pferde geht, sondern darum, ihre Bürger, also eigentlich den Souverän, zu einer Lebensweise zu zwingen, die der Ausbreitung des derzeit bekanntesten Corona-Virus…

Read More

Chaim Noll / 09.10.2020 / "Wenn ich in Deutschland auf Lesereise bin, besuche ich Synagogen in großen und kleinen Städten, in München, Frankfurt, Leipzig oder Saarbrücken, und immer steht ein Polizeiwagen vor der Tür mit zwei Beamten, Symbol staatlicher Fürsorge für eine gefährdete Spezies. Seine bloße Anwesenheit soll signalisieren, dass diese Gebäude und ihre Besucher…

Read More

Gerd Held / 09.10.2020 / "Als der britische Historiker Christopher Clark den Titel „Die Schlafwandler“ wählte, um den Gang Europas in den ersten Weltkrieg auf eine Formel zu bringen, beschrieb er eine eigenartige Dämpfung des Bewusstseins und der Handlungsfähigkeit. Es gab keine zwingenden Gründe für diesen Krieg, und es gab durchaus ein Wissen, dass dieser…

Read More

Eti­ket­ten­schwindel oder Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein? Gastbeitrag von Prof. Dr. Birgit Weitemeyer 09.10.2020 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/gmbh-verantwortungseigentum-gesetzentwurf-rechtsform-verantwortungsbewusstsein-unternehmertum/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788

Read More

Kritik an geplanter Chef­pos­ten­be­set­zung 09.10.2020 Am BFH müssen die Posten des Präsidenten und Vizepräsidenten neu besetzt werden. Der dortige Richterverein wirft der Bundesjustizministerin vor, politische Wunschkandidaten ohne Erfahrung dafür vorzuschlagen. https://www.lto.de/recht/justiz/j/bfh-richter-nachfolge-praesident-vizepraesident-kritik-politik-erfahrung-bundesgerichte/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788

Read More

Gre­mium soll Amts­fähig­keit von Prä­si­denten über­prüfen 09.10.2020 Nachdem Donald Trump seine Covid-19-Erkrankung als "Gottes Segen" bezeichnete, zweifeln die Demokraten an seinem geistigen Zustand. Sie wollen per Gesetz ein Gremium schaffen, dass über die Amtsfähigkeit eines US-Präsidenten befinden kann. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/usa-demokraten-gesetzentwurf-gremium-amtsfaehigkeit-praesident/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788

Read More

Ände­rungen im System, nicht am System Gastbeitrag von Prof. Dr. Bernd Grzeszick, LL.M. (Cambridge) 09.10.2020 Der Bundestag hat sich auf eine Reform des Wahlrechts geeinigt - und will so verhindern, dass die Anzahl der Abgeordneten weiter zunimmt. Das neue Gesetz finde eine ausgewogene Lösung für ein kompliziertes Problem, meint Bernd Grzeszick. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/wahlrecht-reform-bundestag-groee-aenderungen-abgeordnete-wahlkreise-verteilung-stimmen/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788

Read More

October 9, 2020   -   Michael Klein "Liebig-34, das Haus, in dem ein “anarcha-queer-feministisches Wohnprojekt” gehaust hat, wurde von der Polizei geräumt. Ein Filmteam der Berliner Zeitung hat das Innere des Hauses für die Nachwelt dokumentiert. Wer wissen will, wie Feminismus und Queerness zusammenwirken, um einen unglaublichen Saustall zu schaffen, in dem Worte wie Sauberkeit, Ordnung,…

Read More

Im jahrelangen Streit um die Flüchtlingspolitik der EU sollen die jüngsten Vorschläge der Kommission Brücken bauen. Beim ersten Stimmungstest für den neuen Asyl- und Migrationspakt zeigt sich: Die Fronten zwischen den Mitgliedstaaten bleiben verhärtet. Daniel Steinvorth, Brüssel 08.10.2020 https://www.nzz.ch/international/eu-innenminister-vor-differenzen-in-der-migrationspolitik-ld.1580688 Kommentar GB: Das Problem kann nur gelöst werden, indem die EU die migrationspolitische Zusammenarbeit mit der…

Read More

Prinz Bandar bin Sultan rechnet in einem Interview gnadenlos mit den Palästinensern ab. Aber die heftige Kritik des langjährigen Botschafters in Washington ist wohl auch Innenpolitik: Sie soll die eigenen Bürger auf eine Normalisierung mit Israel vorbereiten. Christian Weisflog, Beirut 09.10.2020 https://www.nzz.ch/international/nahost-konflikt-riad-uebt-scharfe-kritik-an-den-palaestinensern-ld.1580459?reduced=true

Read More