Tag: 9. Oktober 2020

Redaktion / 08.10.2020 / „Gerade wieder werden fast überall in der westlichen Welt die Zügel angezogen, wie es deutsche Regierungspolitiker zu nennen pflegten. In ihrem Regierungseifer vergessen sie wohl, dass es nicht um Pferde geht, […]

Chaim Noll / 09.10.2020 / „Wenn ich in Deutschland auf Lesereise bin, besuche ich Synagogen in großen und kleinen Städten, in München, Frankfurt, Leipzig oder Saarbrücken, und immer steht ein Polizeiwagen vor der Tür mit […]

Gerd Held / 09.10.2020 / „Als der britische Historiker Christopher Clark den Titel „Die Schlafwandler“ wählte, um den Gang Europas in den ersten Weltkrieg auf eine Formel zu bringen, beschrieb er eine eigenartige Dämpfung des […]

Eti­ket­ten­schwindel oder Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein? Gastbeitrag von Prof. Dr. Birgit Weitemeyer 09.10.2020

Kritik an geplanter Chef­pos­ten­be­set­zung 09.10.2020 Am BFH müssen die Posten des Präsidenten und Vizepräsidenten neu besetzt werden. Der dortige Richterverein wirft der Bundesjustizministerin vor, politische Wunschkandidaten ohne Erfahrung dafür vorzuschlagen.

Gre­mium soll Amts­fähig­keit von Prä­si­denten über­prüfen 09.10.2020 Nachdem Donald Trump seine Covid-19-Erkrankung als „Gottes Segen“ bezeichnete, zweifeln die Demokraten an seinem geistigen Zustand. Sie wollen per Gesetz ein Gremium schaffen, dass über die Amtsfähigkeit eines […]

Ände­rungen im System, nicht am System Gastbeitrag von Prof. Dr. Bernd Grzeszick, LL.M. (Cambridge) 09.10.2020 Der Bundestag hat sich auf eine Reform des Wahlrechts geeinigt – und will so verhindern, dass die Anzahl der Abgeordneten […]

October 9, 2020   –   Michael Klein „Liebig-34, das Haus, in dem ein “anarcha-queer-feministisches Wohnprojekt” gehaust hat, wurde von der Polizei geräumt. Ein Filmteam der Berliner Zeitung hat das Innere des Hauses für die Nachwelt dokumentiert. […]

Im jahrelangen Streit um die Flüchtlingspolitik der EU sollen die jüngsten Vorschläge der Kommission Brücken bauen. Beim ersten Stimmungstest für den neuen Asyl- und Migrationspakt zeigt sich: Die Fronten zwischen den Mitgliedstaaten bleiben verhärtet. Daniel […]

Prinz Bandar bin Sultan rechnet in einem Interview gnadenlos mit den Palästinensern ab. Aber die heftige Kritik des langjährigen Botschafters in Washington ist wohl auch Innenpolitik: Sie soll die eigenen Bürger auf eine Normalisierung mit […]