Polen contra Brüssel

    Ryszard Kotonski Polen contra Brüssel oder Wie Dickköpfigkeit vor den Wahnsinnigen retten kann Spätestens seit der Ukraine-Krise und nach der Erkenntnis, dass die deutschen „Qualitätsmedien“ (wie sie sich selber bezeichnen) wie ein Verwaltungsamt des Staatsapparats unerwünschte Informationen von „draußen“ sorgfältig filtrieren, versuche ich gelegentlich über die Lage in Polen zu berichten. Um solche…

Read More

Fake News: Das Trump Derangement Syndrome hat bei der ARD wieder zugeschlagen

October 14, 2020 "Kennen Sie Eli Lilly? Eli Lilly wird wenigen Lesern ein Begriff sein. In jedem Fall ist Eli Lilly den meisten Deutschen kein Begriff, und dennoch ist Eli Lilly heute Gegenstand eines Beitrags in der Tagesschau: “Rückschlag bei Trumps “Heilmittel“, lautet die selten dämliche Überschrift, die Angela Göpfert ihrem vollkommen uninformierten Beitrag vorangestellt…

Read More

Befragung der Supreme-Court-Kandidatin

Barrett: "Würde nie auf Basis sexueller Vorlieben diskriminieren" Am zweiten Tag der Anhörung im US-Senat ließ sich Donald Trumps erzkonservative Kandidatin für das Oberste Gericht nicht in die Karten blicken: Amy Coney Barrett sagte nicht, wie sie zur Ehe für alle steht, musste sich aber für eine Formulierung entschuldigen. https://www.queer.de/detail.php?article_id=37293  

Read More

Xi Jinping ist leider kein Deng Xiaoping

Chinas Staats- und Parteichef verspricht dem Land einen neuen Reformschub. Einen echten Aufbruch wie ihn Deng Xiaoping, der Initiator der Öffnung des Landes, auslöste, wird es aber kaum geben. Dazu fehlt Xi schlicht der Mut. Matthias Kamp 0 Kommentare 14.10.2020, https://www.nzz.ch/meinung/xi-jinping-reist-in-den-sueden-chinas-ld.1581616

Read More

Islamisierung in der alltäglichen Praxis

Rücksicht auf andere Kulturen Niederrhein-Therme verbietet Frauen knappe Bikinis Gesellschaft 14. Oktober 2020 JF 31 Kommentare "DUISBURG. Nach Beschwerden von Badegästen hat die Duisburger Niederrhein-Therme Frauen untersagt, freizügige Bikinis zu tragen. Demnach fühlten sich einige Besucher von knapper Badebekleidung gestört. „Wir sind ein Standort, wo viele Kulturen aufeinandertreffen. Freizügigkeit wird nicht immer von allen Besuchergruppen…

Read More

Wie Deutschland Antisemitismus mitfinanziert

10.10.2020 Schulbücher rufen zu Terroranschlägen auf  Palästinensische Kinder lernen in Büchern – mitbezahlt von Deutschland –, Juden zu hassen. Eine Studie soll Abhilfe schaffen. Doch es gab eine schwere Panne. Muhamad Abdi Sebastian Leber https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/schulbuecher-rufen-zu-terroranschlaegen-auf-wie-deutschland-antisemitismus-mitfinanziert/26262170.html

Read More

Bundestag nicht einbezogen

Mittwoch, 14. Oktober 2020 Jurist warnt vor Corona-Regelungsregime Während Bund und Länder angesichts steigender Infektionszahlen die Zügel straffer ziehen, sehen Verfassungsrechtler die neuen Regeln mit Unbehagen. Der Chef des Mainzer Verfassungsgerichtshofs mahnt die Regierung, dass nun zwingend der Bundestag einzuschalten sei. "Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, Lars Brocker, hat den Bundestag aufgefordert, die Corona-Auflagen dringend…

Read More

BVerfG zum Asylverfahren

Gerichte müssen Angaben zu Skla­verei im Her­kunfts­land ernst nehmen 14.10.2020 Eine Asylbewerberin aus Mauretanien, die nach eigenen Angaben einem "Sklavenstamm" angehört, hätte nicht einfach so abgewiesen werden dürfen. Ihre Verfassungsbeschwerde sei "offensichtlich begründet", so das BVerfG. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-2bvr854-20-substantiierter-vortrag-sklaverei-herkunftsstaat-aufklaerung-gerichte-asyl/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788

Read More