Tag: 29. Oktober 2020

Von  Gastautor   -  27. Oktober 2020 Im August 2020 berichtete ich bei Audiatur-Online über eine Gruppe von aktuellen und ehemaligen linken Parlamentariern des deutschen Bundestags, die im Beirat eines BDS (Israel-Boykott-Bewegung Anm. d.Red.) -nahen Vereins sitzen. So sind die Abgeordneten Christine Buchholz, Omid Nouripour und Aydan Özoguz (von Linkspartei, Grünen beziehungsweise SPD) sowie der ehemalige…

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29. Oktober 2020 Christof Kuhbandner Eine kritische evidenzbasierte Prüfung https://www.heise.de/tp/features/Corona-Lockdown-Droht-tatsaechlich-eine-akute-nationale-Gesundheitsnotlage-4942433.html

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Sind das die Prioritäten des Islams? Veröffentlicht am Oktober 29, 2020 von tapferimnirgendwo Auf dem Hermannplatz in Berlin Neukölln haben am Abend des 29. Oktober 2020 mehrere dutzend Muslime unter anderem mit „Allahu Akbar“ Rufen gegen Emmanuel Macron und das Zeigen von Mohamed-Karikaturen demonstriert. Die Demonstration fand am selben Tag statt, an dessen Morgen in Nizza…

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Die deutsche Politik setzt auf das Prinzip Hoffnung Die neusten Massnahmen gegen die Corona-Pandemie wirken wenig durchdacht, unverhältnismässig und willkürlich. Klüger wäre es, die Politiker würden ihre eigene Hilflosigkeit eingestehen, anstatt das Land einem Experiment nach dem anderen zu unterziehen. Hansjörg Friedrich Müller, Berlin 139 Kommentare 28.10.2020 https://www.nzz.ch/meinung/lockdown-light-die-deutsche-politik-setzt-auf-das-prinzip-hoffnung-ld.1584050

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Von su mit dpa  •  Zuletzt aktualisiert: 29/10/2020 Nach Untersuchungen zu antisemitischen Äußerungen hat die britische Oppositionspartei Labour ihren ehemaligen Parteichef Jeremy Corbyn ausgeschlossen. "Die Partei hat nach einem Untersuchungsbericht antisemitische Tendenzen in den eigenen Reihen zugelassen. Es habe Schikanen und Diskriminierungen gegeben, so die britische Kommission für Gleichheit und Menschenrechte (EHRC). Es habe «unentschuldbare Fehler» gegeben, die auf…

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BVerfG zur Verurteilung wegen Beleidigung 29.10.2020 Das BVerfG hat sich wieder einmal mit den verfassungsrechtlichen Maßstäben bei Beleidigungen beschäftigt. Die Äußerung "Trulla" allein genügt für eine Verurteilung nicht, entschied das Gericht.  "Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat der Verfassungsbeschwerde eines in Sicherungsverwahrung befindlichen Mannes stattgegeben, der wegen Beleidigung einer Mitarbeiterin einer Justizvollzugsanstalt (JVA) zu einer Geldstrafe von…

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28. Oktober 2020 "Davon können wir im seit 15 Jahren völlig verkorksten Merkelland nur träumen. Klare Kante, klare Ansage, auf Krieg folgt Krieg und kein Konfetti der „Vielfalt“. Nicht nur Merkel, sondern auch tief hinein bis in die radikale Linke steht hier eine Meinungsfront im Lande, die jegliche kritische Betrachtung des Islams in all seinen…

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Grüne scheitern mit Antrag für eine „fe­ministische Außen­politik“ "Die Forderung nach einer „feministischen Außenpolitik“ hat der Bundestag am Mittwoch, 28. Oktober 2020, erörtert. Den Abgeordneten lag dazu Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Feministische Außenpolitik konsequent umsetzen – Gewalt und Diskriminierung überwinden, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte weltweit verwirklichen“ (19/7920) vor, der auf Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/8640)…

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