SPD fordert Abschaffung von Fünf-Prozent-Hürde vor nächster Bundestagswahl

„Berlin (dpo) – Gibt es bald eine Änderung des Wahlrechts? Sigmar Gabriel kündigte heute an, dass sich die Sozialdemokraten verstärkt für die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde einsetzen werden. Damit soll verhindert werden, dass Wähler von Kleinparteien befürchten müssen, dass ihre Stimme unter Umständen wirkungslos bleibt.
„Die SPD hat sich schon immer für Fairness und Chancengleichheit starkgemacht“, so Gabriel. „Es ist schlicht undemokratisch, dass Parteien, die unter einen willkürlichen Prozentsatz fallen, keine Sitze im Parlament erhalten.““
http://www.der-postillon.com/2016/03/spd-fordert-abschaffung-von-funf.html
Kommentar GB:
Glauben Sie bitte nicht, daß das bloß Satire sei; es ist eine Extrapolation und eine Frage der Zeit:
http://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/10888-afd-ueberholt-spd
 
 

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