Tag: 26. Oktober 2015

SPD: Ohne Merkel keine Große Koalition "Während in Unionskreisen schon verhohlen über Schäuble als Kanzleralternative diskutiert wird, stellt sich die SPD massiv hinter Merkel. Eine Große Koalition ohne die Kanzlerin sei das Ende. Damit kommen in der Asylkrise sogar vorgezogene Neuwahlen ins Spiel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt in ihrer Asylpolitik Rückendeckung. Allerdings immer weniger…

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Was die politische Diskussionskultur unserer Zeit von der Aufklärung lernen kann. "Das ist die Überschrift eines Essays, den der NDS-Leser S. B. uns gesendet hat. Er forscht und lehrt an einer deutschen Universität über Aufklärung. In seinem Essay beschreibt er, was die Arbeiten eines der führenden Philosophen der deutschen Aufklärung, Christian Wolff, für unsere heutige…

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"In Polen hat Jaroslaw Kaczynski wieder das Sagen, nachdem seine Partei Hochrechnungen zufolge bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit geholt hat." Von Dennis Klein "Polen rückt nach rechts: Die rechtspopulistische Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) von Parteichef Jaroslaw Kaczynski hat bei den Parlamentswahlen am Sonntag wahrscheinlich knapp die absolute Mehrheit der Sitze erreicht. PiS wurde…

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Oder: Wie man mit einer Unterstellung die Meinungsfreiheit einschränken kann von Dr. Alexander Ulfig Hate Speech wird immer häufiger Andersdenkenden unterstellt, um sie zu diskreditieren und mundtot zu machen. Es werden Stimmen laut, Facebook- und Twitter-Accounts wegen Hate Speech zu sperren. Der Begriff Hate Speech dient somit dazu, die Meinungsfreiheit einzuschränken. zum Artikel: http://cuncti.net/gesellschaft/887-das-gespenst-der-hate-speech

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"Stimmung im skandinavischen Land kippt" "Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven sieht in seinem Land die Grenze der Aufnahmekapazität erreicht. Angesichts der im Volk zunehmend kippenden Stimmung verschärft die rot-grüne Regierung die Asylgesetze." Zum Artikel: http://www.freiewelt.net/nachricht/schweden-rueckt-von-grosszuegiger-asylpraxis-ab-10064099/ Siehe auch: http://de.gatestoneinstitute.org/  

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"Heute Nacht hat der Pkw der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Beatrix von Storch (AfD) gebrannt. Das Auto war in einem Wohnviertel in Berlin abgestellt gewesen. Durch das Feuer wurde der Motorblock schwer beschädigt; auch ein daneben abgestelltes Fahrzeug wurde in Mitleidenschaft gezogen. Das Schadensbild deutet darauf hin, dass ein Kohlenanzünder auf einem der Reifen abgelegt…

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Von Gerd Appenzeller "Guter Wille allein reicht nicht, wenn Lösungen fehlen. Bei Günther Jauch gab es zur Flüchtlingskrise nur Händeringen auf hohem Niveau. (...)" "Kleine Anmerkung zum Thema: Die Staaten, die am wenigsten zur Erhaltung der Flüchtlingslager und zur Ernährung der Millionen armer Menschen dort beitragen, die Staaten, die im Ölgeld schwimmen, die in der…

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von Harald Martenstein Ein Plädoyer für das Kopftuch-Verbot im öffentlichen Dienst Das Kopftuch im öffentlichen Dienst steht nicht für „den“ Islam, sondern für einen konservativen Islam. Ein Kommentar zur SPD-Abstimmung in Berlin. "In der Berliner SPD findet zur Zeit eine Mitgliederabstimmung statt. Unter anderem geht es um das Kopftuchverbot für Lehrerinnen und Polizistinnen – im…

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