Merkwürdiger Austausch: Buschmann sprach mit Verfassungsrichterin über „Resilienz des Rechtsstaats“

28.01.2024 • Politiker der Ampel-Regierung wollen die Justiz auf ein Erstarken der AfD vorbereiten - was auch immer das bedeuten soll. Dazu gab es nun auch direkte Gespräche mit dem Bundesverfassungsgericht. Von Redaktion https://apollo-news.net/vorbereitung-gegen-afd-erstarken-buschmann-sprach-mit-verfassungsrichtern-ueber-resilienz-des-rechtsstaats/

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Ein wirklich sinnvoller „Kampf gegen rechts“ muss den neuen Realitäten Rechnung tragen und demgemäß vom Kopf auf die Füße gestellt werden

28.01.2024 Hartmut Krauss Der „von oben“ als regierungskonformer „Kampf gegen rechts“ lancierte landesweite Protestaufmarsch von ca. einer Million Menschen am dritten Januarwochenende 2024 kann als Ausdruck einer zunehmend politisch-ideologisch geistesverwirrten Gesellschaft angesehen werden. Dafür sprechen u. a. folgende Sachverhalte und Aspekte. Dieser parteienstaatlich-massenmedial gesteuerte Aufmarsch ist schon deshalb fadenscheinig und sachlich unglaubwürdig, da er sich…

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