Tag: 1. März 2021

28. Februar 2021 Frankreichs Präsident Macron muß um seine Wiederwahl 2022 zittern. Viele Wähler der Linken denken nicht daran, ihm bei einer Stichwahl gegen die Nationalistin Le Pen ihre Stimme zu geben. Ein Wahlsieg von […]

by Marilyn Stern Middle East Forum Webinar February 27, 2021 https://www.meforum.org/62062/fatah-islamism-threat-to-western-civilization?goal=0_086cfd423c-6129226d6b-34071101&mc_cid=6129226d6b&mc_eid=f545b2bfa1

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Beschluss vom 08.01.2021 – 14 L 1537/20 – Interesse an Verkehrssicherheit überwiegt Interesse an Verhüllung aus Glaubensgründen Eine Muslima ist nicht berechtigt, beim Autofahren einen Niqab zu tragen. Insofern überwiegt das Interesse an der Verkehrssicherheit das Interesse […]

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 23.02.2021 – 4 K 461/19.F – Verwaltungsgericht Frankfurt am Main zu den Befugnissen eines Allgemeinen Studierenden­ausschusses Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 23.02.2021 die Verfügung der damaligen Präsidentin der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität […]

Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2021 – 20 K 5100/19 – Öffentliche Bezeichnung der AfD als „Prüffall“ rechtswidrig Die öffentlichen Äußerungen des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen sowie des Leiters des Landes­verfassungs­schutzes im Januar bzw. Juli 2019, dass der Verfassungsschutz den […]

25.02.2021 Von Helmut Ortner Die Linke scheut das Thema Islam. Gottesmänner beschwören „Respekt“ und „Toleranz“, der „Islamophobie“-Vorwurf soll Kritiker mundtot machen. https://www.novo-argumente.com/artikel/auf_dem_islamistischen_auge_blind_1_2