Impeachment gescheitert

Donald Trump im US-Senat in beiden Anklagepunkten freigesprochen Die Ermittlungen dauerten Monate, das Verfahren Wochen – doch die Republikaner haben die Macht: Das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten scheitert. https://www.tagesspiegel.de/politik/impeachment-gescheitert-donald-trump-im-us-senat-in-beiden-anklagepunkten-freigesprochen/25516604.html

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Trump zur Lage der Nation – im deutschen Wortlaut

News-Redaktion / 05.02.2020 / Die Rede des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zur Lage der Nation („State of the Union“) und die Ereignisse darum herum prägen heute viele Schlagzeilen. Achgut.com hat die 90-minütige Rede ins Deutsche übersetzt: "Frau Vorsitzende, Herr Vizepräsident, Mitglieder des Kongresses, die First Lady der Vereinigten Staaten und meine Mitbürger:" (...) https://www.achgut.com/artikel/trump_zur_lage_der_nation_im_deutschen_wortlaut Kommentar…

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Statement von Christian Lindner zum neuen FDP-Thüringer Ministerpräsidenten

Christian Lindner   -   5.02.2020 Überraschung in Thüringen: Der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich ist neuer Ministerpräsident – offenbar mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD. SPD, Linke und Grüne sprechen unterdessen von einem “großen Skandal” und bei einem gleichzeitigen “Tabubruch”. Und die FDP? Im Livestream äußert sich Parteichef Christian Lindner. (Wenn man unten anklickt, kommt man…

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Trump triumphiert, die Demokraten sind frustriert

VON ANDREAS BACKHAUS am 5. Februar 2020 Der technische Fehltritt von Iowa könnte für die Demokraten die schlimmstmögliche Katastrophe im Wahlkampf einleiten. Denn trotz Impeachment erscheint US-Präsident Donald Trump derzeit stark wie nie. Nancy Pelosi bleibt angesichts dessen nur eine frustriert wirkende Geste. https://www.cicero.de/aussenpolitik/iowa-state-union-address-impeachment-trump-demokraten?utm_source=cicero_Newsletter

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FDP-Kandidat gewinnt Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Kommentare 337 Aktualisiert am 05. Februar 2020, 15:05 Uhr Von Thüringen geht eine Schockwelle aus, die weit über das Bundesland hinweg zu spüren sein dürfte: Der geschäftsführende Ministerpräsident Bodo Ramelow ist völlig überraschend im dritten Wahlgang dem FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich unterlegen. Der FDP-Politiker wurde mit Hilfe der Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen…

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Democrats, Experts, and Peace Plans

by Alex Joffe BESA Center Perspectives February 4, 2020 "Cutting Gordian Knots is a signature of the Trump administration, and the long-rumored "Deal of the Century" is no exception. At its core, the plan explicitly acknowledges reality: the Palestinians are losing the conflict, Israel will not return to the 1949 armistice lines, there will be…

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Wer hat Angst vor Judith Butler?

Geschlechterforscherin spricht an der TU  Volles Haus: Die US-Theoretikerin Judith Butler war am Freitagabend zu Gast an der TU Berlin. Dort verteidigte sie die Gender Studies gegen Kritik. Inga Barthels https://www.tagesspiegel.de/kultur/geschlechterforscherin-spricht-an-der-tu-wer-hat-angst-vor-judith-butler/25498950.html Kommentar GB: Es handelt sich bei Judith Butler nicht um eine Theoretikerin in irgendeinem Sinne, sondern um eine philosophisch inpirierte Literatin, die ihr Lebensschicksal…

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Sebastian Kurz zeigt Merkel die Rote Karte

Originalquelle 3.02.2020 LIVE aus Berlin: Gemeinsame Pressekonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der österreichische Bundeskanzler lässt sich von der Bundeskanzlerin nicht bevormunden. So wird es mit ihm keine Seenotrettungsaktion und keine Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene geben. https://www.theeuropean.de/original-quelle/pressekonferenz-mit-der-deutschen-bundeskanzlerin/

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Der „Weltklimarat“ ist ein politisches und kein wissenschaftliches Gremium

Ramin Peymani   5.02.2020 Es lohnt sich, ab und zu mal ins Archiv zu gehen. Vor allem die Internet-Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender bieten zuweilen Erstaunliches. Man gewinnt einen guten Eindruck davon, wie schnell sich der Wind gedreht hat. In nur wenigen Jahren ist es einer finanziell üppig ausgestatteten und mit dem Segen der Regierenden handelnden Gruppe…

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