Tag: 18. November 2019

17. November 2019 Von Jürgen Fritz, So. 17. Nov 2019 "Es mag noch immer eine klare Minderheit sein, aber es werden immer mehr Menschen, die es regelrecht spüren, mache auch schon ganz klar sehen und erkennen: das Abendland wird untergehen. Zumindest ist die Gefahr, dass dies passieren wird, dass das Beste, was dieser Planet je hervorbrachte,…

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Wirtschaftsprogramm Von Julia Löhr, Berlin -Aktualisiert am 17.11.2019 Neue Klimazölle, strenge Quoten für die Automobilindustrie und eine Anhebung des Mindestlohns. Die Grünen-Spitze um Baerbock und Habeck spricht sich für einen „Green New Deal“ aus. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsprogramm-gruenen-fordern-mehr-verbote-fuer-den-markt-16490022.html

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Gastbeitrag von Thomas Jäger Freitag, 23.08.2019, 16:45 Wer führt denn gerade die „Freie Welt“, fragt ein Journalist im amerikanischen Sender MSNBC eine frühere Senatorin. Niemand. Trump nicht, weil er sich falsch verhalte und Merkel sei ja nicht mehr da. Was ist da los? "Als deutlich wurde, dass Präsident Trump anders als seine Vorgänger die Rolle…

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Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 24.09.2019 - 1 UF 93/18 - Internationale Adoptionen müssen zum Interesse aller potentiell betroffener Kinder in rechtsstaatlichem und kindes­wohl­orientiertem Verfahren erfolgen https://www.kostenlose-urteile.de/OLG-Frankfurt-am-Main_1-UF-9318_Auslaendische-Adoptionsentscheidung-kann-ohne-Eignungspruefung-der-Adoptionsbewerber-in-Deutschland-nicht-anerkannt-werden.news28075.htm

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Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 12.11.2019 - C-233/18 - Mitgliedsstaaten müssen würdigen Lebensstandard dauerhaft und ohne Unterbrechung sicherstellen "Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass eine Person, die internationalen Schutz beantragt hat und sich grob gegen die Vorschriften des sie aufnehmenden Unter­bringungs­zentrums verstößt oder sich grob gewalttätig verhält, nicht mit dem Entzug der im Rahmen…

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Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 12.11.2019 - C-363/18 - Lebensmittel aus besetzen israelischen Siedlungsgebieten müssen gekennzeichnet werden Irreführung der Verbraucher ohne entsprechende Angaben nicht auszuschließen "Auf Lebensmitteln aus vom Staat Israel besetzten Gebieten muss ihr Ursprungsgebiet und, wenn sie aus einer israelischen Siedlung in diesem Gebiet kommen, zusätzlich diese Herkunft angegeben werden. Dies entschied der Gerichtshof…

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