Die gefährliche Ignoranz der Ampel gegenüber dem Islamismus

Im Koalitionsvertrag nur beiläufig erwähnt Von Ismail Tipi Mo, 6. Dezember 2021 Der Koalitionsvertrag ignoriert die Bedrohung durch den Islamismus fast völlig. Konkrete Maßnahmen sieht die künftige Regierung nicht vor. Das ist verheerend. Was wir brauchen sind entschiedene, harte Maßnahmen und eine Politik des Durchgriffs. https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ismail-tipi-klartext/islamismus-ampel-koalition/  

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Drei Hüte und ein Halleluja

Die Ampel-Transformation hat längst begonnen Von Wolfgang Herles Sa, 11. Dezember 2021 Irgendwo in den 177 Seiten des neuen „Koalitionsvertrags” steht, dass man die Amtszeit des Kanzlers auf zwei Legislaturperioden begrenzen will. Rede ist zur Zeit davon keine. Dabei wäre es die wohl wichtigste Reform überhaupt. (...) "Um es noch einmal in einem einzigen, allerletzten…

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Corona und Obdachlose: Die Kälte erobert die Gesellschaft

10. Dezember 2021 um 12:19 Ein Artikel von: Tobias Riegel Der Berliner Senat verbannt Obdachlose auch bei Kälte von Bahnsteigen, wenn sie nicht 3G erfüllen. Dieses Vorgehen sticht heraus – selbst noch aus den vielen Beispielen, die den angeblich „solidarischen“ Charakter der Corona-Politik bereits als Drangsalierung entlarvt haben (etwa gegenüber den Kindern). Es ist eine…

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Der Engpass, der unweigerlich kommt

Gerd Held / 08.12.2021 / Diesseits der großen „Weltkatastrophen“ braut sich über Deutschland eine ganz andere Krise zusammen. Wirtschaft und Staat verlieren elementare Fähigkeiten, während die „gehobenen Produkte“ und die „soft power“, auf die man sich spezialisiert hat, in der heutigen Welt immer weniger wert sind. https://www.achgut.com/artikel/der_engpass_der_unweigerlich_kommt

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Dokumentation: Die Hüter der Verfassung auf dem Rückzug

Redaktion / 09.12.2021 "Das Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte (KRiStA) beobachtet das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht. Die Initiative setzt sich ein für das Grundgesetz und die freiheitliche demokratische Grundordnung und sagt über sich: „Dabei vertreten wir unsere private Meinung. Wir sind politisch neutral und…

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Palmer veröffentlicht Schriftsatz zum Parteiausschluss

Tübinger Oberbürgermeister Von Rüdiger Soldt, Stuttgart Aktualisiert am 09.12.2021 Normalerweise werden Parteiausschlussverfahren von Schiedsgerichten im Stillen geführt. Boris Palmer aber will, dass die Vorwürfe der Grünen gegen ihn diskutiert werden – und hat sie deshalb ins Netz gestellt. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gruene-palmer-veroeffentlicht-schriftsatz-zum-parteiausschluss-17674136.html

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Wie die Fortschrittskoalition Familie und Identitäten zerstören will

Olaf Scholz Bemerkung, es gäbe in der Corona-Bekämpfung „nichts, was nicht in Betracht gezogen“ würde, trifft auch auf den Koalitionsvertrag der Ampelparteien zu. Es gibt kaum einen Bestandteil der Gesellschaft, der nicht dekonstruiert werden soll. Veröffentlicht: 06.12.2021, 12:34 von Vera Lengsfeld https://www.freiewelt.net/blog/wie-die-fortschrittskoalition-familie-und-identitaeten-zerstoeren-will-10087250/

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