17.10.2024
Hartmut Krauss
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Syrer mit gefälschtem Pass abgeschoben – Deutschland muss 8000 Euro Entschädigung zahlen
Skandalöses Willkürurteil zwecks Delegtimierung von berechtigten Abschiebungen. Damit soll anscheinend gezielt die Hinnahme illegaler Zuwanderung seitens vor allem Deutschlands gestärkt werden.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland für die Abschiebung eines syrischen Flüchtlings mit gefälschtem Pass zu 8000 Euro Entschädigung verurteilt. Angeblich sei der Mann, der durch eine Reihe von bereits sicheren Ländern illegal nach Deutschland gelangte, „unmenschlich“ behandelt worden.
„Konkret geht es um einen 1993 geborenen Syrer, der 2018 an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen wurde. Er hatte versucht, per Bus mit einem bulgarischen Pass, den er in Griechenland für 2000 Euro erworben hatte, einzureisen. Nach seiner Festnahme wurde er zur Polizeiwache in Passau gebracht und noch am selben Tag per Flugzeug nach Athen ausgeflogen.“
In der eindeutig überzogenen und wesentliche Sachverhalte wie a) vorliegenden „Asyltourismus“ und b) Passbetrug ausblendenden Sicht der Straßburger Richter habe die Abschiebung eine „Verletzung des Verbots unmenschlicher und erniedrigender Behandlung“ dargestellt. Zudem, so der absurd konstruierte Vorwurf, hätten sich die deutschen Behörden darum kümmern müssen, dass der abgeschobene Syrer im souveränen EU-Mitgliedstaat Griechenland ein Asylverfahren im Sinne der Richter erhalten würde.
Das Urteil zeigt, dass auch ein Gericht unter wohlklingendem Namen genau das Gegenteil von dem betreiben kann, für das es eigentlich stehen soll: Nämlich die Verteidigung der europäischen Menschenrechtsordnung auch und gerade gegen die zersetzende und großenteils illegale Masseneinwanderung aus Gebieten mit menschenrechtswidriger Herrschaftskultur.
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sowie
https://www.achgut.com/artikel/entschaedigung_fuer_syrer_wegen_rueckueberstellung_nach_griechenland
und
https://www.thalia.de/shop/home/artikeldetails/A1010362448?ProvID=10907022&gad_source=5&gclsrc=ds
