Zensurbehörde von NRW gerät unter Druck

11. 09. 2024 | Das Magazin Multipolar hat geharnischt auf einen Drohbrief der sich als Zensurbehörde gebärdenden Landesmedienanstalt NRW geantwortet. Deren Chef bereut inzwischen seine Aktion, weil durch die entschiedene Gegenwehr von Multipolar eine breite Öffentlichkeit auf die Zensuraktivitäten der staatsnahen Anstalt aufmerksam geworden sind.

„Wegen der großen Bedeutung der Tatsache, dass der Staat sich seit Neuestem anmaßt, über die Landesmedienanstalten private Medien einer Zensur zu unterwerfen, will ich den Antwortbrief von Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer in Auszügen wiedergeben:“ (…)

Zensurbehörde von NRW gerät unter Druck

Kommentar GB:

Dieser Staatsvertrag, auf den hier  (s.o.) als Rechtsquelle Bezug genommen wird, ist m. E. bei erster Gelegenheit ersatzlos aufzukündigen und damit mit Blick auf die Grundrechte unschädlich zu machen.