Und täglich grüßt das Parteienverbot

Gastautor / 04.01.2024 /

Von Okko tom Brok.

Den Aufstieg der AfD glauben manche Politiker der etablierten Parteien nur noch mit einem Verbot der unliebsamen Konkurrenz verhindern zu können. Was hat es mit diesem Parteienverbot auf sich, und welche Erfahrungen hat Deutschland mit diesem Instrument bisher gemacht?

https://www.achgut.com/artikel/und_taeglich_gruesst_das_parteienverbot_

und

https://www.achgut.com/artikel/sachsen_verfassungsschutz_will_afd_gutachten_geheimhalten

Kommentar GB:

Behauptungen und Zuschreibungen sind Behauptungen, Zuschreibungen und Projektionen,

solange nichts auf dem Tisch liegt, was nachprüfbar, gesichert und bestätigt wäre.