Der „Entscheidungsprozess“ der Bundesregierung im Rahmen der militärischen Unterstützung der Ukraine

14. August 2023 um 8:57 Ein Artikel von Jürgen Hübschen

Hat die Bundesregierung noch vor wenigen Monaten kategorisch ausgeschlossen, eindeutige Offensivwaffen in die Ukraine zu liefern, ist diese Position in der aktuellen „Taurus-Debatte“ bereits am Bröckeln. Dieses schrittweise Aufgeben klarer Positionen und das fortwährende Überschreiten roter Linien hat System. Jürgen Hübschen hat für die NachDenkSeiten die bisherigen „Entscheidungsprozesse“ zu Waffenlieferungen in die Ukraine analysiert und wirft dabei auch einen kritischen Blick auf die „Taurus-Debatte“.

Der „Entscheidungsprozess“ der Bundesregierung – wenn man ihn überhaupt als einen solchen bezeichnen will – im Zusammenhang mit der militärischen Unterstützung der Ukraine verläuft seit Kriegsbeginn immer nach demselben Schema, das nachstehend in Erinnerung gerufen werden soll.

Der „Entscheidungsprozess“ der Bundesregierung im Rahmen der militärischen Unterstützung der Ukraine