Der europäische Migrationspakt – aus Sicht der Partei DIE LINKE

Der europäische Migrationspakt, seine Folgen und der Krieg in der Ukraine Von Cornelia Ernst | 20 Feb 23 | Posted under: Ukraine , Antirassismus/Migration , Europäische Union , Militarismus Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE), hält die scharfe Kritik von Nichtregierungsorganisationen und linken Gruppen an der europäischen Migrations- und Asylpolitik für berechtigt, steht…

Read More

Revisionsverfahren gegen Olaf Latzel

"Frei­spruch für "Pastor Lie­blos" auf­ge­hoben" von Eckhard Stengel 23.02.2023 Ein evangelikaler Pastor hatte Homosexuelle als Verbrecher beschimpft und wurde zunächst wegen Volksverhetzung verurteilt, in der Berufung aber freigesprochen. Jetzt entschied das OLG Bremen in der Revision: Der Freispruch wird aufgehoben. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bremen-1ss4822-hebt-freispruch-gegen-bremer-pastor-latzel-auf/?utm_econtactid=CWOLT000019535788&utm_crmid= und https://www.justiz.bremen.de/das-ressort/organisation-und-aufgaben/abteilung-3-straf-und-strafverfahrensrecht-dienstaufsicht-praevention-und-rechtshilfe-in-strafsachen-13609 https://www.justiz.bremen.de/das-ressort/senatorin-dr-claudia-schilling-1272 Kommentar GB: Die Verbissenheit dieses Konflikts ist sehr auffällig. In diesem…

Read More

Der Autor Wolfgang Bittner

Günter Buchholz 23. Februar 2023   Dr. jur. Wolfgang Bittner Ausgewählte Literatur zur aktuellen politischen Lage   Die Eroberung Europas durch die USA, VAT Verlag André Thiele, Mainz 2014. Die Eroberung Europas durch die USA – Eine Strategie der Destabilisierung, Eskalation und Militarisierung. Überarbeitete und erweiterte Neuausgabe, Westend Verlag, Frankfurt am Main 2015; 5. Aufl.…

Read More

„Meldestelle Antifeminismus“: Toxische Weiblichkeit

Ulrike Stockmann / 22.02.2023 Die „Meldestelle Antifeminismus“, beauftragt von Familienministerin Lisa Paus, demonstriert sehr gut, wohin „toxische Weiblichkeit“ führen kann: zur anonymen Denunziation freier Meinungsäußerung. https://www.achgut.com/artikel/meldestelle_antifeminismus_toxische_weiblichkeit Kommertar GB: Die Stasi lebt! Wer hätte das gedacht?  

Read More

Gespräch zwischen Willy Wimmer und Albrecht Müller

23. Februar 2023 um 13:18 Ein Artikel von: Redaktion In diesem Gespräch zwischen dem früheren parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Willy Wimmer (CDU), und dem früheren Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt und heutigen Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller (SPD), ging es um die tatsächlich weiter zurückliegenden Ursachen des Krieges in der Ukraine und des Zerwürfnisses zwischen…

Read More

„Indien einbinden”

23. Februar 2023 Kanzler Scholz reist am Wochenende nach Indien – mit dem Ziel, einen Keil zwischen New Delhi und Moskau zu treiben und das deutsche Asiengeschäft aus China nach Indien umzulenken. https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9173   Kommentar GB: Innerhalb der globalpolitisch aufsteigenden BRICS - Gruppe hat Indien ein erhebliches Gewicht. Als Mitglied der SOC ist Indien bereits…

Read More

Die Russland-Affäre war eine bösartige Inszenierung. Sie sollte Trump entmachten und führte zur Entfesselung von Putin

Die Demokraten versuchten den damaligen amerikanischen Präsidenten und seine Entourage mit allen Mitteln zu diskreditieren. Als Mittel zu diesem Zweck diente ihnen die Dämonisierung des Kreml-Herrschers – mit verheerenden Folgen. Leon de Winter 16.02.2023 https://www.nzz.ch/feuilleton/russiagate-wie-amerikanische-medien-putin-entfesselten-ld.1725932

Read More