Entscheidungsgründe im Fall des Familienrichters

„Schwer­wie­gender Ver­stoß gegen die Rechtspf­lege“

Mehrere Verstöße gegen Verfassungs- und Verfahrensprinzipien: Laut den Entscheidungsründen geht das Thüringer Richterdienstgericht davon aus, dass ein Familienrichter aus Weimer nicht wieder Recht sprechen wird.

09.02.2023

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/richterdienstgericht-dg-1-22-familienrichter-ag-weimar-suspendierung-beschluss-gruende/?utm_econtactid=CWOLT000019535788&utm_crmid=

Kommentar GB:

Aus der Ferne und aus nicht-juristischer Sicht wirkt der ganzen Vorgang wie eine Maßregelung und Ausschaltung eines Nonkonformisten durch die Konformisten. Angesichts der öffentlichen Debatte zum Corona-Themenbereich, die derzeit in die Aufklärungsphase eingetreten ist, wirkt die Begründung im Text – s. o. – nicht recht auf der Höhe der Zeit und der einschlägigen Erkenntnis.

Hierzu weiter:

Die Corona-Abrechnung – Kritiker behielten Recht, doch Aufarbeitung und Entschuldigung fehlen

 

 

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