Willkommen bei Aufklärung heute

Tag: 24. Januar 2023

Januar 24, 2023
Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Karlsruhe streicht 25 Millionen Euro: Erhöhung der Parteienfinanzierung ist verfassungswidrig

Update Die 2018 beschlossene Erhöhung der staatlichen Finanzmittel für politische Parteien verstößt gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Regelung für nichtig. 10:12 Uhr | Update: heute, 10:32 Uhr https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesverfassungsgericht-in-karlsruhe-kippt-regelung-erhohung-der-parteienfinanzierung-ist-verfassungswidrig-9229830.html

Read More

Januar 24, 2023
0 - WICHTIG, EU-Politik, Europa, Freitagsbrief, International, Medienspiegel

Die strategische Souveränität der EU

24. Januar 2023 Berlin und Paris streben größere Eigenständigkeit der EU gegenüber den USA an und rüsten massiv auf – auch, weil Deutschland in der Rivalität mit Washington schwere Rückschläge verzeichnet. " Deutschland und Frankreich streben nach größerer „europäischer Souveränität“ und wollen die EU „als geopolitischen Akteur ... stärken“. Dies geht aus einer Deutsch-Französischen Erklärung…

Read More

Januar 24, 2023
Deutschland, Österreich, Schweiz, EU-Politik, Europa, Freitagsbrief, International, Medienspiegel

Panzerdebatte: Baerbock rudert zurück

24. Januar 2023 Nun hat die Panzerdebatte auch die EU-Außenminister erreicht. Sie machen Druck auf Deutschland – wohl auch in der Hoffnung, Frau Baerbock würde den Weg frei machen. Doch die rudert zurück. und https://lostineu.eu/panzerdebatte-baerbock-rudert-zurueck/ und https://lostineu.eu/ukraine-beginnt-neue-mobilmachung/ und https://lostineu.eu/nato-erdogan-schlaegt-tuer-fuer-schweden-zu/

Read More