Berlin – Hauptstadt der Ideologen? Oder der Masochisten?

Die merkwürdige Beziehung zwischen Regierung und Regierten

VERÖFFENTLICHT AM 21. Nov 2022

„Der große und entscheidende Vorteil der Demokratie ist, dass sie auf dem Prinzip der Konkurrenz beruht: Anders als etwa in einer Monarchie oder in einer Autokratie muss ein Regierender, wenn er zu sehr an den Bürgern vorbei regiert oder versagt, damit rechnen, zur Verantwortung gezogen zu werden: Durch seine Abwahl. Oder gar durch eine juristische Aufarbeitung seiner Fehler. So zumindest sieht es die Theorie vor.

Berlin tritt seit vielen Jahren den Gegenbeweis an. Denn zum Funktionieren der Demokratie und des Konkurrenz-Prinzips gehört, dass die Bürger sich als reife Demokraten erweisen und Regierende, die versagen, auch wirklich abwählen. Nicht so in der Hauptstadt. Dort sendet der Souverän, das Volk, seit Jahren die Botschaft aus: Rot-rot-grün kann verbocken, was immer es will – es wird trotzdem wiedergewählt. Die Liste des politischen Versagens in der Hauptstadt ist so lang, dass sie den Rahmen dieses Artikels sprengen würde.“ (…)

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