Monat: Januar 2022

BVerfG lehnt Eilantrag ab von Dr. Markus Sehl  -  31.01.2022 Die "Montagsspaziergänge" und die Reaktionen durch Städte und Gemeinden haben das BVerfG erreicht. Fürs Erste stellte die Kammer nur eine Folgenabwägung im Versammlungsrecht an. Die entscheidende Rechtsfrage bleibt offen. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-1bvr20822-corona-politik-spaziergaenge-kommunen-versammlungsrecht-allgemeinverfuegung-verbot/?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000019535788&utm_medium=&utm_crmid=      

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Januar 23, 2022 -  Michael Klein (...) "Nun gibt es mit dem Anästhesisten aus NRW, der auf einer Intensivstation seinen Dienst verrichtet und aufgrund der Erfahrungen, die er dort gemacht haben will, so heftig auf alle reagiert, die nicht seiner Meinung sind, ein Problem: Er ist FAKE. Der Account ist BETRUG. Hier twittert kein Narkosearzt,…

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Österreichischer Verfassungsgerichtshof stellt unbequeme Fragen 31. Januar 2022 Hartmut Krauss Das Corona-Regime im Allgemeinen sowie die Impfkampagne im Besonderen beruhen auf einer insgesamt betrachtet unsoliden bis manipulativ verzerrten Datenlage, mit deren Hilfe man die repressiven Maßnahmen und Verordnungen gegenüber der Bevölkerung zu rechtfertigen versucht. Das gilt sowohl für Deutschland als auch für Österreich. In Österreich…

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Es wäre eine überraschende Kehrtwende in der Corona-Politik Großbritanniens. Boris Johnson geht damit auf Forderungen einflussreicher Hinterbänkler ein. 31.1.2022 https://www.berliner-zeitung.de/news/england-johnson-will-impfpflicht-fuer-medizinisches-personal-offenbar-streichen-li.209143

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"Die Impfung ist gut verträglich" - für zahlreiche Menschen hat sich dieses Versprechen seitens der Politik als unrichtig erwiesen. Teilweise leiden Betroffene unter massiven Nebenwirkungen, mit denen sie häufig im Stich gelassen werden. (Teil1) https://www.servustv.com/aktuelles/a/reportage-im-stich-gelassen-die-covid-impfopfer/201058/ und Teil 2 Es gibt Opfer der Corona-Pandemie, die nicht gezeigt werden, über die niemand spricht, ja die es eigentlich…

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