Die „Coronisierung“ demokratischer Rechte

06. Juli 2021 um 9:05 Ein Artikel von Thomas Moser & Wolf Wetzel | Verantwortlicher: Redaktion

Die real-existierende Demokratie wird zugunsten der Exekutive verschoben. Ausnahmezustände greifen immer über die Anlässe hinaus und „überleben“ diese. Die Ausgangssperren, Verweilverbote oder Versammlungsverbote lassen sich nicht medizinisch begründen, sondern folgen politischen Maßgaben. Die historischen Erfahrungen zeigen: Die in Ausnahmezuständen erlassenen Grundrechtseinschränkungen instrumentalisieren einen Anlass – in den 1960er Jahren waren es die „Russen“, heute ist es ein tödliches “Killervirus“. Von Thomas Moser und Wolf Wetzel.

Die „Coronisierung“ demokratischer Rechte

Kommentar GB:

Es geht immer weniger um medizinische und immer mehr um rein politische Fragen.

Dringende Leseempfehlung!