Berlin will 500 Flüchtlinge aus dem Libanon aufnehmen

Erste Familien bereits dieses Jahr 26. Juli 2021 Berlin will 500 syrische und irakische Flüchtlinge aus dem Libanon aufnehmen. Eine entsprechende Landesaufnahmeanordnung hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) erlassen, wie die Innenverwaltung am Montag mitteilte. https://www.bz-berlin.de/berlin/berlin-will-500-fluechtlinge-aus-dem-libanon-aufnehmen Hierzu kritisch: https://www.anonymousnews.ru/2021/07/13/islam-migration-terror-bnd-praesident-spricht-klartext/ und https://www.welt.de/politik/ausland/article232735595/Kurz-warnt-vor-mehr-Migranten-aus-Afghanistan.html

Read More

Welche Krise haben wir heute?

26.07.2021 von Dushan Wegner Klimakrise, Coronakrise, Rassismuskrise – immer neue Krisen können für Politiker sehr nützlich sein. In der Krise muss nicht debattiert werden, in der Krise ist jeder Abweichler ein Feind. Welche Krise haben wir heute? Welche Krise wird morgen sein? https://www.dushanwegner.com/welche-krise-haben-wir-heute/

Read More

Diskriminierung Ungeimpfter spaltet die Gesellschaft

AfD kritisiert Vorschläge von Helge Braun scharf »Kanzleramtsminister Braun spaltet die Gesellschaft in Bürger erster und zweiter Klasse. Eine systematische Diskriminierung ungeimpfter Bürger ist blanke Willkür und mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren.« https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-kritisiert-diskriminierung-ungeimpfter-spaltet-die-gesellschaft-10085737/

Read More

Hans-Jürgen Papier befürchtet eine schleichende Aushöhlung des nationalen Rechts

Interview "Das demokratische Prinzip darf nicht angetastet werden" Der Streit zwischen Europäischer Kommission und Bundesregierung spitzt sich durch das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zu. Der ehemalige Verfassungsrichter Papier pocht auf den Identitätskern des Grundgesetzes. Die Europäische Union sei kein Bundesstaat und habe keine Allzuständigkeit. Alexander Kissler, Berlin 3 Kommentare 25.07.2021 https://www.nzz.ch/international/hans-juergen-papier-warnt-vor-aushoehlung-des-nationalen-rechts-ld.1636999 https://frankfurter-erklaerung.de/2021/07/es-wird-ernst-eu-zwingt-uns-migrationspakt-auf/ https://www.freiewelt.net/nachricht/illegale-migration-oesterreich-verstaerkt-militaer-und-polizei-an-der-grenze-10085726/ Kommentar GB: Die…

Read More