Es geht voran – in kleinen Schritten

Verteidigungspolitik Vor wenigen Tagen veröffentlichten die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur ihre „Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“. Neben einer Analyse des Ist-Zustandes deutet das Papier einen grundlegenden Strategiewechsel an Josef Kraus https://paz.de/artikel/es-geht-voran-in-kleinen-schritten-a4155.html

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Thüringer Verfassungsgerichtshof: Corona-Ver­ord­nungen im Sommer teil­weise ver­fas­sungs­widrig  

01.03.2021 Nachdem die AfD-Fraktion in Thüringen einen umfassenden Normenkontrollantrag bezüglich der Corona-Verordnungen im Sommer gestellt hatte, sprach der thüringische VerfGH nun ein Urteil und gab der AfD aus formellen Gründen teilweise Recht. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfassungsgerichtshof-thringen-verfgh1820-corona-verordnungen-teilweise-nichtig-verfassungswidrig-afd-beurteilungsspielraum-einschaetzungsspielraum-landesregierung/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_source_system=Eloqua&utm_econtactid=CWOLT000019535788  

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Umfrage zum Lockdown

Die Stimmung ist gekippt: Deutliche Mehrheit für Lockerungen Von Redaktion Mo, 1. März 2021 Die Forderung nach Lockerungen hat mittlerweile bei den Anhängern aller im Bundestag vertretenen Parteien außer den Grünen eine Mehrheit. Auch die […]

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