Monat: Februar 2021

Daniela Gschweng / 1. Feb 2021 Die Insel Bhasan Char ist womöglich nicht so sicher, wie die Regierung weismachen will. Ob alle freiwillig gehen, ist zweifelhaft. https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/menschenrechte/bangladesch-siedelt-rohingya-auf-entlegene-insel-um/ Kommentar GB: Die muslimische Welt muß selbst mit ihrem Bevölkerungswachstum zurecht kommen, nicht durch Auswanderung plus Islamisierung ( = Hidschra) - in diesem besonderen Fall war besonders Myanmar…

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Wieder erschüttert ein blutiger Angriff Mogadischu, wieder steckt die islamistische Terrorgruppe Al-Shabaab dahinter. https://www.tagesspiegel.de/politik/mindestens-17-tote-anschlag-auf-hotel-in-mogadischu/26869796.html und https://frankfurter-erklaerung.de/2019/01/die-blutige-geschichte-im-namen-allahs-eine-chronologie/ sowie https://frankfurter-erklaerung.de/2019/02/ausgewaehlte-wissenschaftliche-grundlagenliteratur-zum-islam-und-seiner-auswirkungen-auf-europa-3/    

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Ausnahmezustand ausgerufen - Militär verspricht "freie Wahlen" 01.02.2021 Die De-Facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, ist  am Montagmorgen von Armeeeinheiten festgenommen worden. Das mächtige Militär verhängte den Notstand. International ist die Sorge groß. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89386472/myanmar-militaerputsch-friedensnobelpreistraegerin-aung-san-suu-kyi-festgesetzt.html und https://www.rnd.de/politik/putsch-in-myanmar-militar-sagt-wahlen-in-einem-jahr-zu-D6BOXSDWD56ZGYWTELSQJC7ILM.html  

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von Ines Alberti Auf einige Virologen verlässt sich die Bundesregierung, andere werden weniger gehört. Mediziner Hendrik Streeck hat nun die Bundesregierung scharf kritisiert. "Virologe Hendrik Streeck wirft der Bundesregierung vor, Experten mit anderen Sichtweisen zu ignorieren. Er und ein weiterer Kollege seien nicht zu Beratungen eingeladen worden, obwohl Politiker das begrüßt hätten. Streeck dämpft außerdem…

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30. Januar 2021 Was bleibt von der Europapolitik der vergangenen Woche? Die EU hat den Impfstoff von AstraZeneca ohne Alters-Beschränkungen zugelassen. Trotzdem geht der Streit mit dem Pharmakonzern weiter. Und dann gab es auch noch einen Eklat um Nordirland. https://lostineu.eu/eine-fragwuerdige-zulassung-ein-aergerliches-exportverbot-und-ein-eklat-um-nordirland/?utm_source=getresponse&utm_medium=email&utm_campaign=Lost+in+EUrope+Update&utm_content=Lost+in+EUrope+Update

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Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26.01.2021 - 1 C 5.20 - Für ein Bekenntnis zum deutschen Volkstum reichen allein deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) nicht aus, wenn der Betroffene zuvor ein Bekenntnis zu einem nichtdeutschen Volkstum (sog. Gegenbekenntnis) abgegeben hat. Dies hat das Bundes­verwaltungs­gericht entschieden. https://www.kostenlose-urteile.de/BVerwG_1-C-520_Deutsch-Kenntnisse-bewirken-fuer-sich-allein-kein-Abruecken-von-einem-vorherigen-Bekenntnis-zu-nichtdeutschem-Volkstum.news29763.htm

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Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.12.2020 - 1 Ss 96/20 - Keine Ausnahmereglung für Angeklagte, da Tatbestand umfänglich erfüllt Die Verurteilung der Gießener Ärztin wegen Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft ist rechtskräftig. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat die Revision verworfen. Die Homepage der Angeklagten informiere nicht nur darüber, dass Schwangerschafts­abbrüche durchgeführt würden, sondern enthalte auch…

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