Linke und der Islam

Grüne Worte und grüne Taten Ein Kommentar von Jasper von Altenbockum –Aktualisiert am 09.11.2020 Die Grünen stellen sich als Kämpfer gegen Islamismus dar. Um den Beweis anzutreten, dass sie es ernst meinen, brauchen sie keinen […]

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Islamischer Terror in Wien

Die neusten Entwicklungen Terrorangriff in Wien: Dutzende Razzien gegen Strukturen der Muslimbruderschaft und der Hamas, Behörden ignorierten Hinweise der slowakischen Polizei Bei einer Terrorattacke in der Wiener Innenstadt sind vier Passanten getötet worden, ein Attentäter […]

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Erfolgreiche Verfassungs­beschwerde gegen strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung nach Bezeichnung als „Trulla“

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 19.08.2020 – 1 BvR 2249/19 – Erfolgreiche Verfassungs­beschwerde gegen strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung nach Bezeichnung als „Trulla“ Abwägung von Meinungsfreiheit und Ehrschutz bei Beleidigung Bundes­verfassungs­gerichts hat veröffentlichtem Beschluss einer Verfassungs­beschwerde stattgegeben, die sich gegen die strafgerichtliche […]

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