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Tag: 18. November 2020

November 18, 2020
Freitagsbrief, Medienspiegel

Durchregieren per Dekret – (das hatten wir schon mal)

Infektionsschutzgesetz Die parlamentarische Demokratie befindet sich im Ausnahmezustand. Das muss sich endlich ändern. Rolf Gössner | Ausgabe 47/2020 Längst hat die „Corona-Krise“ zu einer Demokratie-, Rechtsstaats- und Verfassungskrise geführt – der „Lockdown light“ in diesem Monat ist das aktuellste Beispiel. Er trifft Kultureinrichtungen und Veranstalter, Gastronomie und Hotelbranche mit voller Härte – trotz weitgehend funktionierender…

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November 18, 2020
Freitagsbrief, Medienspiegel

Bundestag und Bundesrat verabschieden neues Infektionsschutzgesetz

Begleitet von Protesten in Berlin Maria Fiedler, Robert Birnbaum und Paul Starzmann 18.11.2020 10 Kommentare Der Bundestag und Bundesrat haben am Mittwoch die Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Begleitet wurden die Sitzungen der Gremien in Berlin von Protestdemonstrationen. https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-bundestag-und-bundesrat-verabschieden-neues-infektionsschutzgesetz-_arid,1944810.html Kommentar H. M. Broder: https://frankfurter-erklaerung.de/2020/11/broders-spiegel-alle-macht-fuer-angela/  

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November 18, 2020
Medienspiegel

Drohen, Beleidigen, Stimmen kaufen und stehlen

November 18, 2020    -    Michael Klein Brave New World der US-Democrats "In der letzten Nacht hat sich in Michigan, in Wayne County, etwas ereignet, das man nur als ungeheuerlich bezeichnen kann. Es wirft ein Schlaglicht auf die Welt, wie sie den US-Democrats vorschwebt, eine Welt aus Fundamentalismus, fundamentalistischen Eiferertum, in der jeder, der ein berechtigtes…

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November 18, 2020
Freitagsbrief, Medienspiegel

Broders Spiegel: Alle Macht für Angela?

Achgut.tv / 16.11.2020 Heute warten wieder alle Deutschen gebannt auf die Beschlüsse der Landeministerpräsidenten unter Führung der Kanzlerin. Dabei ist das Treffen eigentlich unnötig, denn im Grunde hat Angela Merkel schon entschieden, was beschlossen werden soll. Am Mittwoch dann soll der Bundestag ein Gesetz beschließen, mit dem er es der Regierung erlaubt, das Parlament in…

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November 18, 2020
Medienspiegel

Justizministerin Judith Varga: „Es ist nicht Ungarn, das erpresst“

News-Redaktion / 18.11.2020 / Die ungarische Justizministerin Judit Varga gilt als eloqente und kompepente Juristin, sie spricht deutsch, ihre Ausbildung führte sie auch an die Fachhochschule im schwäbischen Nürtingen. Aktuell streiten Ungarn und Polen mit der EU um eine Regelung, die die Zahlung von EU-Geldern an an „EU-Grundwerte“ und „Rechtsstaatlichkeit“ koppeln soll. Doch der Rechtsstaatsmechanismus…

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November 18, 2020
Medienspiegel

Nur höchst bedenklich, mehr nicht?

Indubio Folge 77 – Verfassungsrechtlich höchst bedenklich Unser Mittagsprogramm für Kopf-Hörer enthält heute: Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Publizist, erörtern im Gespräch mit Burkhard Müller-Ullrich die handwerklichen Mängel des neuen Infektionsschutzgesetzes und wundern sich, wie der Gesetzgeber erhebliche Grundrechtseinschränkungen auf windelweiche Glaubenssätze und Befürchtungen statt auf…

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November 18, 2020
Medienspiegel

Erhebliche Nebenwirkungen erwartet: Eine öffentliche Debatte über COVID-19-Impfstoffe ist dringend notwendig

November 18, 2020   -   Michael Klein "Egal, welches Thema wir in den letzten Jahren bearbeitet haben, wir sind regelmäßig an einem Punkt angekommen, an dem wir konstatieren mussten, dass eine interessierte Gruppe versucht, den öffentlichen Diskurs zu verhindern. Als wir 2002 “Bringing Boys Back In” veröffentlicht und in dem Artikel gezeigt haben, dass Jungen bei…

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November 18, 2020
Freitagsbrief, Medienspiegel

Lexikon der feministischen Irrtümer ist kostenlos online

Veröffentlicht in: Literaturliste von MANNdat Wie ist es möglich in einer medialen Welt, die uns täglich ein Schwarz-Weiß-Bild der Männertäter-Frauenopfer-Stereotypie vorgaukelt, sich eine eigene ausreichend abgewogene Meinung zu bilden? Dazu brauchen Sie Informationen über die tatsächliche Faktenlage. Aber woher nehmen? Arne Hoffmann hat nun sein Kompendium „Lexikon der feministischen Irrtümer“ online gestellt, in dem Sie…

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