Monat: Oktober 2020

Von su mit dpa  •  Zuletzt aktualisiert: 29/10/2020 Nach Untersuchungen zu antisemitischen Äußerungen hat die britische Oppositionspartei Labour ihren ehemaligen Parteichef Jeremy Corbyn ausgeschlossen. „Die Partei hat nach einem Untersuchungsbericht antisemitische Tendenzen in den eigenen Reihen zugelassen. Es habe […]

BVerfG zur Verurteilung wegen Beleidigung 29.10.2020 Das BVerfG hat sich wieder einmal mit den verfassungsrechtlichen Maßstäben bei Beleidigungen beschäftigt. Die Äußerung „Trulla“ allein genügt für eine Verurteilung nicht, entschied das Gericht.  „Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat […]

28. Oktober 2020 „Davon können wir im seit 15 Jahren völlig verkorksten Merkelland nur träumen. Klare Kante, klare Ansage, auf Krieg folgt Krieg und kein Konfetti der „Vielfalt“. Nicht nur Merkel, sondern auch tief hinein […]

Grüne scheitern mit Antrag für eine „fe­ministische Außen­politik“ „Die Forderung nach einer „feministischen Außenpolitik“ hat der Bundestag am Mittwoch, 28. Oktober 2020, erörtert. Den Abgeordneten lag dazu Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Feministische Außenpolitik […]

29.10.2020 Fledermäuse gelten als ein möglicher Auslöser der Covid-19-Pandemie. Während die Infektionszahlen in einigen Teilen der Welt weiter ansteigen, haben Forscher der russischen Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor entdeckt, dass im größten Flächenland der Erde lebende Fledermäuse Träger […]

Befinden uns „in dramatischer Lage” 29.10.2020 Kanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung im Bundestag die Corona-Lage in Deutschland als dramatisch bezeichnet. In den vergangenen Wochen seien die Zahlen der Neuinfektionen „deutlich in die Höhe […]

29.10.2020 In Deutschland leben einem Medienbericht zufolge etwa 200.000 ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber. Die Zeitung „Bild“ schreibt unter Berufung auf eine Umfrage in allen 16 zuständigen Landesministerien, dass mindestens 187.000 Personen ausreisepflichtig und nur zum Teil mit Duldung […]

Bundeswehr-Einheit verabschiedet Trans-Kommandeurin mit Einhorn Deutschland 28. Oktober 2020 JF 17 Kommentare „STORKOW. Ein Bundeswehr Bataillon hat seine transsexuelle Kommandeurin am Dienstag mit einem als Einhorn umgebauten Einsatzwagen verabschiedet. Anastasia Biefang ist die erste transsexuelle […]