Monat: November 2019

Wirtschaftsprogramm Von Julia Löhr, Berlin –Aktualisiert am 17.11.2019 Neue Klimazölle, strenge Quoten für die Automobilindustrie und eine Anhebung des Mindestlohns. Die Grünen-Spitze um Baerbock und Habeck spricht sich für einen „Green New Deal“ aus.

Gastbeitrag von Thomas Jäger Freitag, 23.08.2019, 16:45 Wer führt denn gerade die „Freie Welt“, fragt ein Journalist im amerikanischen Sender MSNBC eine frühere Senatorin. Niemand. Trump nicht, weil er sich falsch verhalte und Merkel sei […]

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 24.09.2019 – 1 UF 93/18 – Internationale Adoptionen müssen zum Interesse aller potentiell betroffener Kinder in rechtsstaatlichem und kindes­wohl­orientiertem Verfahren erfolgen

Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 12.11.2019 – C-233/18 – Mitgliedsstaaten müssen würdigen Lebensstandard dauerhaft und ohne Unterbrechung sicherstellen „Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass eine Person, die internationalen Schutz beantragt hat und sich grob […]

Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 12.11.2019 – C-363/18 – Lebensmittel aus besetzen israelischen Siedlungsgebieten müssen gekennzeichnet werden Irreführung der Verbraucher ohne entsprechende Angaben nicht auszuschließen „Auf Lebensmitteln aus vom Staat Israel besetzten Gebieten muss ihr Ursprungsgebiet […]

Rainer Grell / 17.11.2019 / „Sensible Zeitgenossen, die unter dem „Novemberblues“ leiden, sollten sich vielleicht überlegen, ob sie sich „im traurigen Monat November“ mit Raymond Unger auf die Reise durch Deutschland begeben oder ob sie […]

Chaim Noll / 17.11.2019 / „Die Behauptung eines sozialdemokratischen Funktionärs, der Blog achgut sei „mindestens rechtspopulistisch“, löste – neben vielen anderen Reaktionen – Hinweise aus, die Grenze dessen, was als „rechts“ und „rechtsextrem“ gilt, hätte […]

Rund 36 000 Menschen harren in griechischen Lagern aus – die neuesten Entwicklungen zur Migrationskrise im Mittelmeer Während Migranten im Mittelmeer ertrinken, herrscht nach wie vor Uneinigkeit darüber, wie man mit der Problematik umgehen soll. Der […]

November 17, 2019   –   Michael Klein Derzeit kann man in deutschen Mainstream-Medien wieder einmal ein Meisterstück in Sachen Nichtberichterstattung bewundern. Es geht um den Iran, die islamische Republik, die alles andere als eine Republik ist, […]

Von Redaktion So, 17. November 2019 Nicht nur wirtschaftlicher Erfolg, sondern auch die gesellschaftliche und kulturelle Moderne sind ohne hohe Intelligenz unmöglich. Dabei spielen aber auch die Gene eine mitentscheidende Rolle, sagt der Chemnitzer Psychologie-Professor […]