Für die Leitkultur gibt es keine Rechtsgrundlage

Ruprecht Polenz

„Den Rahmen, für alle verbindlich, bildet das Recht. Der Gedanke einer darüber hinausgehenden, ebenfalls irgendwie verpflichtenden Leitkultur schränkt diese Freiheit ein. Dafür gibt es in unserer Verfassung keine Rechtsgrundlage.“ (…)

http://www.theeuropean.de/ruprecht-polenz/12174-de-maiziere-wir-sind-nicht-burka

Kommentar GB:

https://frankfurter-erklaerung.de/2017/05/neue-leitkultur-debatte-in-deutschland/

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