Monat: September 2016

Eine Mischung aus Unwissen, Ignoranz und Naivität der Regierenden dürften die Ursache der aktuellen Migrationskrise in Europa sein. Christian Ortner  (Die Presse) Historiker künftiger Generationen werden vor einer interessanten Frage stehen: Warum haben es die Regierungen Deutschlands und Österreichs am ersten Wochenende im September 2015 zugelassen, dass Zehntausende Personen aus der arabisch-islamischen Welt, aus Asien…

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Die Polizei brauche eine Personalstruktur auf der Höhe der Einwanderungsgesellschaft, fordert die Grünen-Bundestagsfraktion. Der Anteil der Polizisten mit Migrationshintergrund soll deshalb steigen. 01.09.2016 http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gruene-fordern-aufstockung-der-polizei-und-migrantenquote-14415192.html Kommentar GB: So kann man das noch bestehende Vertrauen in den deutschen Sicherheitsstaat zügig beseitigen.  

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |   02.09.16 Der Chef des Sparkassenverbandes schließt Strafzinsen für private Sparguthaben nicht mehr aus: Georg Fahrenschon sagt, man wolle jedoch „Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Vermögen“ davor schützen. Kostenlose Girokonten werde es demnach schon bald nirgendwo mehr geben. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/02/sparkassen-schliessen-straf-zinsen-fuer-sparguthaben-nicht-mehr-aus/?nlid=b76115fc4d

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  02.09.16 Großbritannien stellt klar: Die von der EU geforderte Freizügigkeit werde es unter keinen Umständen geben. Großbritannien wolle seine eigene Einwanderungspolitik verfolgen und werde damit einer zentralen Forderung der Austritts-Befürworter entsprechen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/02/grossbritannien-freizuegigkeit-fuer-eu-buerger-wird-beendet/?nlid=b76115fc4d

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Philipp Heimberger, 2. September 2016 "Die Sparpolitik der letzten Jahre führte in weiten Teilen Europas zu einem scharfen Rückgang der öffentlichen Investitionen. Dieser Beitrag legt zehn ökonomische Argumente für mehr öffentliche Investitionen dar. Vor dem Hintergrund von anhaltend schwachem Wirtschaftswachstum und hoher Arbeitslosigkeit ist ein budgetpolitischer Kurswechsel dringend erforderlich. Eine koordinierte Ausweitung öffentlicher Investitionen würde…

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Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Kanzlerin Merkel versichert Unionspolitikern, die Aufnahme von einer Million Flüchtlingen innerhalb eines Jahres wiederhole sich nicht. Das Wichtigste sei jetzt, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. http://www.welt.de/politik/deutschland/article157927543/Rueckfuehrung-Rueckfuehrung-und-nochmals-Rueckfuehrung.html http://www.faz.net/aktuell/politik/kanzlerin-zur-fluechtlingskrise-merkel-2015-wiederholt-sich-nicht-14416773.html http://asemann.de/index.php/2016/09/02/merkel-agiert-und-regiert-nicht-sie-reagiert/ und in Österreich: Österreichs Innenminister „Die Migrationswellen haben keine Chance“ Österreich will die Wiederholung einer Flüchtlingskrise wie im Jahr 2015 mit allen Mitteln verhindern.…

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"Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal hat im Thüringer Landtag einen Eklat ausgelöst. Während einer Debatte über Kindertagesstätten betrat sie am Donnerstag vollverschleiert den Plenarsaal." "Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende in Thüringen, Wiebke Muhsal, ist am Donnerstag während der Sitzung vollverschleiert im Parlament erschienen. Musahl kassierte daraufhin einen Ordnungsruf von Landtagspräsident Cristian Carius (CDU) und legte den Schleier ab.…

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von  Sue Blackmore "Ich bin immer noch von meiner gestrigen Vorlesung und ihrer Nachwirkungen erschüttert. Oxford im 21. Jahrhundert sollte, so nahm ich liebevoll an, der Inbegriff eines Ortes sein, an dem ich frank und frei sprechen und annehmen könnte, dass die Menschen zuhören, danach diskutieren, und wenn sie es möchten nicht mit mir übereinstimmen.…

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von Dr. Andreas Unterberger "Dieser Satz könnte ebenso in die Geschichte eingehen wie das „Wir schaffen das“ von Angela Merkel vor einem Jahr. Hoffentlich. Denn seine Verwirklichung würde ihn diesmal zu einem historischen Satz mit überaus positiven Folgen machen, während jener von Merkel ja katastrophale Folgen hatte und hat." "Der Satz stammt vom französischen Ex-Präsidenten…

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Klaus Peter Krause "Was zu unterscheiden ist – Was Zuwanderer sind – Die Wohlstandsinseln auf der Erde als Ziel – Massenmigration als Waffe – Wie ein schwacher Staat die Sicherheit seiner Bürger aufs Spiel setzt – „Das Gewaltmonopol des Staates schmilzt wie Eis in der Sonne“ – Durch die „Willkommenskultur“ ein umfassender Rechtsbruch – Das…

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