Tag: 10. September 2016

Deutschland sind bisher schwere Terroranschläge erspart geblieben. Das liegt an der bedachten Außenpolitik und der Aufrüstung von Nachrichtendiensten und Polizei. Doch der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt. Ein Essay. von Frank Jansen http://www.tagesspiegel.de/politik/11-september-2001-in-der-gefahrenzone/14528148.html

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Alexander Ertl Rund 180.000 Wahlberechtigte haben die Alternative für Deutschland zur zweitstärksten Fraktion im Schweriner Landtag gemacht, während die CDU dort mit nur 19 Prozent so schlecht dahindümpelt wie noch nie. Von einem Rechtsruck zu sprechen, reicht aber nicht mehr aus, um die Lage zu beschreiben. http://www.theeuropean.de/alexander-ertl/11284-gabriels-kehrtwende und ergänzend, von Stephan Schmidt Landesvorsitzender ALFA Bayern:…

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"Mit dem Vorsitzenden der FDP sprach Stefan Groß über die aktuelle Flüchtlingskrise, über die Politik der Kanzlerin und über den rasanten Aufstieg der AfD. Bei der Bundestagswahl 2017 könnte sich Lindner auch vorstellen, aus der Opposition heraus politisch zu agieren. “Wir müssen eine Politik machen, die ein Update für unser Land ist, anstatt den Status…

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Schon im Mai wäre er fast Bundespräsident geworden. Jetzt hat der österreichische Rechtspopulist Norbert Hofer von der FPÖ bei der Neuwahl gute Chancen, endgültig in die Hofburg einzuziehen. Ein Gespräch in Wien. Von Sylvia Margret Steinitz und Andreas Petzold http://www.stern.de/politik/ausland/norbert-hofer-im-stern-interview---die-afd-ist-dort--wo-wir-einmal-waren--7046912.html

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von Louis René Beres 10. September 2016 Englischer Originaltext: Who is Responsible under International Law for the New Gaza Wars? Übersetzung: H. Eiteneier "Wiederholte Hamas-Raketenangriff auf israelische Nichtkombattanten sind prinzipiell Beispiele für Terrorismus. Solcher Terrorismus - aller Terrorismus, ungeachtet sogenannter "gerechter Anlässe" - stellt gemäß dem internationalen Recht eindeutig ein Verbrechen dar. Wenn palästinensischer Terrorismus…

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"Regierungspolitiker sprechen sich für ein klares Verbot von Kinderehen in Deutschland aus. Religiöse Rechtfertigungen dürfe es für die Praxis nicht geben." 10.09.2016 "Das Bundesinnenministerium fordert, im Ausland geschlossene Kinderehen in Deutschland zu annullieren. „Wir brauchen ein eindeutiges Verbot, Kinderehen aus dem Ausland in Deutschland fortzuführen. Kinderehen schaden Kindern immer“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär Ole Schröder…

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"Der Kongress will 9/11-Hinterbliebenen Klagen gegen Staaten ermöglichen. US-Präsident Barack Obama muss das Gesetz noch unterschreiben. Bisher sprach er sich dagegen aus." 09.09.2016 | DiePresse.com "Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Angehörigen von Opfern der Terroranschläge am 11. September 2001 Klagen gegen die Regierung Saudi-Arabiens ermöglichen würde. Eine Mehrheit der Abgeordneten nahm den Entwurf…

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Die zunehmend elitär ausgerichteten Gendertheorie und die aus ihnen hervorgehenden Politikansätze des Gender-Mainstreaming bedürfen dringend der Korrektur im Sinne der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Ein geeignetes Mittel hierzu im Bereich der Arbeitswelt ist die Rückkehr zum Prinzip der Auswahl nach Qualifikation. Buchvorstellung: Alexander Ulfig, Wege aus der Beliebigkeit. Alternativen zu Nihilismus, Postmoderne und Gender-Mainstreaming Deutscher Wissenschafts-Verlag,…

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von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger    /    Samstag, 10.09.2016 "Man kann es kaum glauben, aber die Fakten sind eindeutig: Zurzeit sind im Iran mal wieder Massenhinrichtungen angesagt. Brutal und menschenverachtend werden bis zu 25 Exekutionen an einem Tag vollzogen. Die iranische Justiz verliert jedes Maß und schwelgt in Gewalt. Die Opfer sind junge sunnitische Kurden, die schon…

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US-Präsidentschaftskandidatin Mensch Hillary Wie sie es macht, macht sie's verkehrt: Hillary Clinton soll im US-Wahlkampf Gefühle zeigen - aber bloß nicht zu viele. Sie soll perfekt sein, aber nicht zu glatt. Sie soll dem Motzer Trump die Stirn bieten - aber nicht zu laut werden. Wie unfair. Von Patricia Dreyer, Washington http://www.spiegel.de/politik/ausland/hillary-clinton-das-interview-in-humans-of-new-york-und-die-frauenfrage-a-1111757.html

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