Tag: 5. Mai 2016

Heiko Maas begründet seine Pläne für die Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb geradezu mit der Aufdrängung eines „modernen Geschlechterbildes“. 28.04.2016, von Bodo Pieroth (…) „Inmitten dieser Diskussion legt Bundesjustizminister Maas nunmehr einen Plan zur […]

„Israels Justizministerin Ajelet Schaked ist bekannt dafür, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Die Politikerin der Siedlerpartei kritisiert den fahrlässigen Umgang Deutschlands mit der Vergangenheit.“ „Die Welt: Sie haben soeben auf einer Konferenz der […]

„Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) räumt den Muslimen einen festen Platz in der deutschen Gesellschaft ein. Die Auffassung, dass der Islam zu Deutschland gehört, teilt er jedoch nicht.“ „Die Feststellung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff, wonach der Islam […]

5. Mai 2016 „Nur noch 5 Punkte trennen die SPD von der AfD. Eine Mehrheit der Deutschen glaubt außerdem, das Freihandelsabkommen TTIP bringe Deutschland überwiegend Nachteile.“ „Die Sozialdemokraten kommen dem ARD-Deutschlandtrend zufolge nur noch auf […]

5. Mai 2016 „Aus CDU und CSU kommt Widerstand gegen die geplante Visafreiheit für die Türkei. Merkel betont indes, sie setze auf die gegenseitige Einhaltung von Zusagen.“   – „Der geplante Wegfall der Visumpflicht für […]