Tag: 2. Mai 2016

Parallele Gesellschaften Warum gelten im Falle des Islams die Regeln der offenen Gesellschaft nur bedingt? Ein Gastbeitrag von Seyran Ateş 14. April 2016  DIE ZEIT Nr. 15/2016, 31. März 2016 "In Berlin-Neukölln kann sich kein Jude mehr zu erkennen geben. Rabbiner warnen schon lange davor, mit einer Kippa durch den muslimisch dominierten Stadtteil zu laufen. Mittlerweile…

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Muslimische Mehrheiten für gesetzliche Geltung des Korans auch in säkularen Staaten Von Lutz Neumann "BERLIN. (hpd) Eine aktuelle Studie des Meinungsforschungsinstituts Pew Research Center (USA) vom 27. April 2016 zu den politischen Einstellungen muslimischer Menschen zeigt einen länderübergreifenden Geltungsanspruch des islamischen Rechts auch für säkulare Rechtsordnungen. Dieser politische Anspruch zur Verbindlichkeit des Islams ist jedoch…

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Von Matthias Kamann "Was sind die Ziele der AfD bei Themen wie Islam, EU, Nato und Rundfunkgebühren? Auf dem Parteitag 2016 wurde das Parteiprogramm beschlossen: Hier sind die wichtigsten Punkte zusammengefasst." "Die Alternative für Deutschland (AfD) rüstet sich mit einer Kampfansage an alle Bundestagsparteien für das Wahljahr 2017. Mit dem ersten Grundsatzprogramm werde ein Fahrplan…

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Johannes Kleske "Das Problem von Arbeit 4.0 ist nicht die Automatisierung von Jobs, sondern einmal mehr die Ausbeutung von Menschen. Denn Geschichte wiederholt sich doch - und wie bei der industriellen Revolution bevorteilt auch die digitale Revolution erstmal das Kapital und die „Fabrikbesitzer“. Und damals wie heute geht es nun darum, die Balance wiederherzustellen. Wir…

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Die AfD hat ihr erstes Programm beschlossen, Parteichefin Petry träumt bereits von der Regierungsbeteiligung. Doch aus Union und SPD kommt scharfe Kritik. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-und-spd-attackieren-afd-wirre-rechtsaussen-partei-a-1090305.html http://www.freiewelt.net/nachricht/linksextreme-forderung-wenn-wir-diese-2000-menschen-beseitigt-haben-dann-koennen-wir-endlich-in-frieden-leben-10066634/ Kommentar GB: Man kann diese Vorgänge m. E. ökonomietheoretisch erklären. Die GroKo-Parteien im Bundestag plus Grüne und Linke im Bundesrat und in den Ländern haben aus dieser Sicht teils faktisch und…

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02. Mai 2016 l Paul Steinhardt "Ich habe am Wochenende in Berlin anlässlich einer Veranstaltung einer sich gegenwärtig konstituierenden euroskeptischen Initiative von Menschen aus dem linken politischen Spektrum an einer Diskussion über die Ursachen der Eurokrise teilgenommen. Die These, dass Kapitalexporte zumindest ein gewichtiger Faktor zur Erklärung von Leistungsbilanzdefiziten sind, fand dort große Zustimmung. Diese…

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 1. Mai 2016  | Der Druck, den die USA wegen TTIP auf die EU ausüben, scheint erheblich zu sein: So sollen die Amerikaner Exporterleichterungen für deutsche Autos davon abhängig machen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/01/geheime-ttip-papiere-zeigen-usa-ueben-massiven-druck-auf-eu-aus/ http://www.tagesspiegel.de/politik/greenpeace-enthuellt-geheime-ttip-papiere-usa-wollen-genmanipulierte-lebensmittel-in-eu-durchsetzen/13528872.html

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  01.05.16  "Die Grünen haben sich in Baden-Württemberg mit der CDU auf eine Koalition geeinigt. Demnach soll jede Partei fünf Minister-Posten erhalten." "An die Grünen gehen die Ressorts Finanzen, Umwelt, Soziales, Wissenschaft und Verkehr. Die CDU bekommt die Ministerien für Kultus, Wirtschaft, Inneres, Ländlichen Raum und Justiz. Die Namen der Minister wurden noch…

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  01.05.16  Die AfD fordert eine Volksabstimmung über den Verbleib Deutschlands im Euro. Kompetenzen aus der EU sollen in die Mitgliedsstaaten verlagert werden. An Nato-Einsätzen solle sich die Bundeswehr nur beteiligen, wenn ein UN-Mandat vorliegt. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/01/afd-fordert-volksabstimmung-ueber-den-euro/

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  02.05.16 Die Bundeswehr bereitet sich auf eine langfristige Präsenz in der Türkei vor. Deshalb sollen 65 Millionen Euro für Ausbaumaßnahmen auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ausgegeben werden. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/02/tuerkei-bundeswehr-bereitet-sich-auf-langfristige-praesenz-vor/

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